Transcript
Einspieler
Torsten:
[0:38] Hallo und herzlich willkommen zum E-Government Podcast ich bin Thorsten Frenzel und das hier ist eine Sondersendung.
[0:47] Ja am 6. Mai diesen Jahres durfte ich als Sachverständiger im Innenausschuss zum Thema Zensus Aussagen und diese Aussage wurde aufgezeichnet vom Bundestags TV.
Und die könnt ihr jetzt hier im Anschluss hören oder ich würde mich freuen wenn ihr hierzu kommentiert oder wenn ihr Fragen habt könnt euch gerne noch an mich wenden.
Ich bedanke mich und wünsche euch jetzt viel Spaß damit.
Online-Dienst Des Bundestages:
[1:14] Meine sehr verehrten Damen und Herren ich eröffne die 50. Sitzung des Ausschusses für Inneres und Heimat und begrüße Sie recht herzlich.
Mein Name ist Jochen Haug ich bin der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Inneres und Heimat und werde in Vertretung der Vorsitzenden die öffentliche Anhörung von Sachverständigen leiten,
ich danke Ihnen sehr geehrte Sachverständige dass Sie unserer Einladung nachgekommen sind um die Fragen der Kolleginnen und Kollegen aus dem Ausschuss für Inneres und Heimat.
Unter mit beratenden Ausschüsse zu werden dann gehe ich etwas weiter weg ist es zu laut.
[1:56] Okay ist es so in Ordnung wenn ich so weit hinten bin super öffentliche Anhörung dient dazu die Beratung zu der in der Tagesordnung ausgewiesenen Vorlage,
vorzubereiten weiterhin begrüße ich alle anwesenden Gäste und Zuhörer begrüßen darf ich auch für die Bundesregierung Glitch den Leiter des Statistik Referat.
[2:16] Die Sitzung wird im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages und per Livestream auf der Homepage des Deutschen Bundestages übertragen schriftliche Stellungnahmen hatten wir beten für die eingegangenen Stellungnahmen bedanke ich mich bei den Sachverständigen sie sind dann die Mitglieder des Ausschusses für Inneres und Heimat.
Unter mit beratenden Ausschüsse verteilt worden und werden dem Protokoll über die Besetzung beigefügt.
Ich gehe davon aus dass ihr Einverständnis zu öffentlichen Durchführung der Anhörung auch die Aufnahme der Stellungnahmen in eine Gesamtdruck Sache umfasst.
Von der heutigen Anhörung wird für ein Wortprotokoll eine Abschrift der digitalen Aufzeichnung gefertigt das Protokoll wird ihnen zu Korrektur übersandt.
Mahnschreiben werden ihnen Details zu Behandlung mitgeteilt die gesamt Drucksache bestehend aus Protokollen und schriftlichen Stellungnahmen mit dem übrigen auch ins Internet eingestellt.
[3:02] Zum zeitlichen Ablauf möchte ich anmerken dass insgesamt eine Zeit von 11 Uhr bis 12:30 Uhr vorgesehen ist.
Einleiten werde ich jedem Sachverständigen die Gelegenheit geben in einer Erklärung die fünf Minuten nicht überschreiten sollte zum Beratungsgegenstand Stellung zu nehmen.
Danach werden wir orientierten Fraktions Runden mit der Befragung der Sachverständigen durch die Berichterstatterin und Berichterstatter sowie weiterer Abgeordneter beginnen.
Ich bitte dass die Fragesteller diejenigen Sachverständigen ausdrücklich benennen an diese die Frage richten wollen.
Zu den Frage Regeln gilt in der ersten Fraktions Runde kann jeder Fragesteller entweder zwei Fragen an einen Sachverständigen.
Eine gleiche Frage an zwei Sachverständige oder an zwei Sachverständige jeweils eine unterschiedliche frage ich.
[3:47] Für die zweite Fraktions runde werde ich situativ entscheiden wir haben heute nur eineinhalb Stunden statt wie üblich zwei stunden es könnte sein dass wir in der zweiten Fragerunde vielleicht nur eine.
[3:59] Wenn Sie damit einverstanden sind würden wir so verfahren danke.
Dann werden wir entsprechend alphabetischer Reihenfolge beginnen und zwar mit Frau Kirsten Bock und ihre eingang.
[4:14] Herzlichen Dank sehr geehrter Vorsitzender sehr geehrte Damen und Herren herzlichen Dank für die Möglichkeit zur Stellungnahme ich möchte darauf hinweisen dass ich hier heute als Privatperson spreche.
Meine Damen und Herren das
ob der Volkszählung ist unionsrechtlich vorgegeben und für die Planung und Gewährleistung von staatlichen Leistungs und Teilhabe rechten unverzichtbar ein aktueller Meldedaten bestand bildet dabei den
von der Verwaltung soviel sei hier unbestritten beim wie aber also damit hole ich der Durchführung des Zensus gibt's allerdings einiges zu sagen und auf einigen Nachbesserungsbedarf ich mein.
Zunächst ist erstaunlich wie oberflächlich die Regelung ausfallen und wie viel freie Hand bei der Ausgestaltung der Verfahren den bundesstatistikamt zugestanden wird.
Ich möchte hier sieben Punkte benennen die sich auf alle drei erhebungs Bereiche beziehen und bei dem vor allem Bedarf für klare Vorgaben für die Umsetzung bestehen.
Das zum ersten die Frage der Erforderlichkeit der Erhebungsmerkmale unter hilfsmatt Malle.
Zum zweiten das fehlen konkrete Anforderungen an Datenschutz und IT Sicherheit die Auskunftspflicht über nicht anwesende Haushaltsmitglieder.
Die praktisch nicht vorhanden 1 Regelung zum.
[5:24] Die zum Teil unzureichende Bildung von anonymitäts Gruppen bei kleinen Gemeinden und im Hinblick auf besondere Erhebungsmerkmale.
Das ungeregelte Eva fahren einschließlich der Telefon Erhebung auch hier fehlt es gänzlich an Vorgaben für die Länder z.b. zur Authentifizierung dafür frag.
Sowie letztlich die fehlende datenschutz-folgenabschätzung ohne die ein Schutzbedarf für die zutreffenden technisch-organisatorischen Maßnahmen gar nicht ermittelt.
[5:50] Zunächst Erforderlichkeit Erhebungsmerkmale unterrichtsmerkmale frühere Namen einschließlich früherer Vornamen Geschlecht Geburtstag und Monat
stehen in keinerlei Bezug zu staatlichen Aufgabenwahrnehmung und sind schon daher im Rahmen des Zensus wieder als erhebungs noch als hilfs Merkmale zu Adressierung erforderlich.
Ihre Verarbeitung verstößt insoweit gegen das erforderlichkeitsprinzip und den Grundsatz der datenminimierung aus Artikel 5 datenschutzgrundverordnung.
Besonders problematisch ist in diesem Zusammenhang aber die Regelung im Paragraph 30 zur Verarbeitung der hilfsmaler um neue Merkmale zum Typ der Familie und zum Haushalt zu generieren.
Hier wird der Phantasie Tür und Tor Graf.
[6:30] Anforderungen an Datenschutz und IT Sicherheit sind im Gesetzentwurf praktisch durchgängig nicht geregelt worden bis auf die Übermittlung zwischen den Stellen die Trennung der Statistik stellen in den Ländern von den Meldebehörden und eine rudimentäre Geheimhaltungspflicht.
Bei Beamten hebungs.
[6:46] Ihr geht es nicht allein um alte Sicherheit sondern um Datenschutz dein erster Linie das Grundrecht gegenüber dem Staat also vor den staatlichen Stellen Gewehr.
Angreifer sind hier insoweit auf die staatlichen Stellen.
Hier fehlt es weiter an weiteren Schutzmaßnahmen die insbesondere Daten im steuerungs Krieges davor Verkettung Schütz.
[7:07] Grenzen sind ja auch noch Anforderungen für die vom Statistischen Bundesamt und den Landesamt anzutreffen der technischen organisatorischen Maßnahmen.
Hier sind Regelung und Dokumentationspflichten zu den zu gewährleisten den Schutzzielen insbesondere zur Vertraulichkeit,
wenn ich verkettbar Kite Transparenz unter betroffenenrechte vorzusehen um die Anforderungen an einen ausreichenden Grundrechtsschutz der Einwohnerinnen zu.
[7:32] Dazu ist die Frage maßgeblich welcher Schutzbedarf sich insbesondere aus der Zusammenführung der Daten im Steuerung.
Dazu wäre jetzt eine datenschutz-folgenabschätzung erforderlich gewesen und ist sie immer noch und eine Verpflichtung dem Schutzgitter Bedarf angemessene technisch-organisatorische Maßnahmen auf die gesamte technische Umgebung anzuwenden.
Dafür reicht es nicht sich amighty Grundschutz des BSI auszurichten dann im Zentrum der Betrachtung müssen stets die datenschutzrechtlichen Anforderungen stehen die den Grundrechtsschutz gewährleisten.
Als Methodik steht hier der Standard datenschutzmodell der Datenschutzaufsichtsbehörden zur Verfügung.
Diese Methode kann aus organisations sicherheitstechnischer Sicht durch bsi-grundschutz ergänzt fahren.
[8:16] Erstaunlich ist auch dass das zensurgesetz Zensusgesetz eine Auskunftserteilung über Dritte vor sie.
Die Auskunftspflicht über nicht anwesende Haushaltsmitglieder gefährdet die Richtigkeit dazu erheben dann information.
Zeige deine direkterhebungsgrundsatz das Bundesdatenschutzgesetz alte Fassung nicht für die dsgvo aber diese sieht dafür eben weitreichend Informationspflichten Beitritt Erhebung vor und diese fehlen hier komplett.
Insofern sind zwingend informations und Auskunftsrecht immer Hebung Zeitraum zumindest für die Betroffenen vorzusehen.
Diesel Probleme verstärken sich noch wenn man berücksichtigt dass die Auskünfte durch zwangsverpflichtet Erhebungsbeauftragte eingeholt warten bei den Stich.
Ich möchte eindringlich an die Bundesregierung appellieren die Regelungen zum Erhebungsbeauftragte zu ergänzen.
Jeder Erhebung und jedes System ist so gut wie sein schwächstes Glied und das meine Damen und Herren ist hier beim Zensusgesetz der zwangsverpflichtet.
[9:12] Erhebungsbeauftragter besonders an Regelung zu Vorgaben für die
zur Beantwortung der Bär Erhebungsmerkmale insbesondere wenn Freitextfelder zur Verfügung stehen zur Geheimhaltung der Kenntnisse und zur Sicherheit der Aufbewahrung von Unterlagen im häuslichen Umfeld.
Auch sollte explizit das analoge und elektronische Kopien der Unterlagen auch für lediglich persönliche Zwecke untersagt werden.
Zusammenfassend ist insofern zu sagen dass das Zensusgesetz 2021 Entwurf viele Fragen offen lässt insbesondere Fragen nach dem Schutz der Rechte und Freiheiten der Einwohner in sowie Fragen der Datensicherheit beim Zentralregister.
Ein Rückgriff auf den Aldi Grundschutz das BSI bezieht sich vornehmlich auf den Schutz des Registers und nicht auf den Schutz der Rechte und Freiheiten der betroffenen und ist ohne eine weitreichende Berücksichtigung datenschutzrechtliche Anforderung nicht ausreichen.
Weiter wie sagt sie die Rolle und Funktion der hier Bundesbeauftragten sollte unbedingt korrekter konkreta
geregelt werden zwangsweise verpflichtet Erhebungsbeauftragte stellen für die mit ihnen konfrontiert einbürger in
aufgrund der Auskunftspflicht und fehlenden Regelung der Sicherheitsanforderungen an die Aufbewahrung der Zensus Unterlagen bei dem Beauftragten zu Hause
ein erhebliches Missbrauchspotenzial und Missbrauch Risiko da da hier gibt es noch einiges zu tun vielen Dank danke schön dann kommen wir nun mehr zu entwickeln.
[10:40] Ja vieln dank Herr Vorsitzender wenn sie Ketten Damen und Herren Abgeordneten.
Zunächst möchte ich Herrn Kelber entschuldigen der aus terminlichen Gründen heute nicht bei Ihnen sein kann er hat mich gebeten ihn zu vertreten
ich möchte bevor ich auf den Gesetzentwurf im Einzelnen zu sprechen komme zwei vorbemerkungen machen und zwar
die erste betrifft der den vergleiche des Zensus 2021 mit dem Zensus 20
11 beide Zensen haben die gleiche Grundstruktur nämlich es geht um ein Register gestützten Zensus das heißt es wird eine Kombination aus Informationen aus Verwaltungs Registern und
einzelbefragung Primärerhebung stattfinden die Nutzung von Daten aus dem Verwaltungsrat gestern
ist geübt da geht es vor allen Dingen um die Melderegister aber auch um die Bundesagentur für Arbeit dann gibt es noch eine Primärerhebung und die Haushalte Statistik Probe das ist ungefähr 10% der Bevölkerung die dort
befragt wird und es gibt eine gesamterhebung zur sogenannten Gebäude und wohnungszählung Isa
Kombination von Register und Sekunden primär Erhebungen ist aus der handelsrechtlicher sich deshalb positiv zu bewerten
weil wir eine weniger Belastung der Gesamtbevölkerung haben und insbesondere haben wir dann auch ein weniger Daten im Jungs Vorgängen als Ben alle Bürger.
[12:07] Einzeln befragt werden würden zweite Vorbemerkung betrifft auch den Zensus 2011 wiederum
wie Sie wissen gab es ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht dieses Verfahren ist mit Urteil vom 19.09 2008 beendet worden dort hat das Bundesverfassungsgericht dass ich ihm weh sich allerdings mit
Probleme der mathematische Disney Methode befasst hat
aber hatte er den Zensus 2011 verfassungsmäßig beurteilt und das kann auch herangezogen werden für die botanist jetzigen Gesetzentwurf den wir jetzt zu beraten haben den Sie zu beraten am Entschuldigung,
zum Gesetzentwurf im Einzelnen da würden wir seitens des BfDI zuerst kritisch anmerken,
dass es an einer klaren Benennung der Verantwortlichkeiten fehlt da geht es um die Paragraphen 27 bis 29.
Wir haben schon immer den Rest Vorbereitungen hier eine trennscharf und Normen klare Ausgestaltung der Verantwortlichkeiten gefordert.
[13:11] Dieser ist am Ansatz aufgegriffen worden aber letztendlich.
Gibt es doch eine Grauzone wenn sie ihnen das Geld mal schauen oder in die Begründung gibt es immer wieder solche Formulierungen wie im Benehmen mit oder im Zusammenwirken von verschiedenen Ämtern,
da würden wir uns wünschen dass hier eine ein Eindeutigkeit passiert warum wünschen wir das eigentlich deshalb.
Weil nur wenn ich weiß mit dem betroffen ist kann ich die betroffenenrechte richtig adressieren nur wenn ich weiß,
wer der verantwortlich ist kann ich auch die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde benennen und nur wenn ich weiß wer der verantwortlich ist kann ich auch dafür sollen es bestimmte Verfahrensgrundsätze zu beachten sind wie z.b. brauche ich eine Auftragsverarbeitung da brauche ich sie nicht.
Das sind alles Dinge die wir für wichtig halten und weil es doch um ein sehr komplexes Thema gibt sowohl bei der Zensus Vorbereitung die auch bei der Zensus.
Durchführung und ob bei der Nachbereitung würden wir dafür plädieren im Paragraph 27 des Gesetzentwurf ist eine eindeutige grundsätzliche Daten 30.4 Verantwortung,
derzeit ist im Bundesamtes Tsunami in damit war im Zweifelsfällen jedenfalls weiß an wen man sich zuwenden hat.
[14:20] Der nächste indische Kritikpunkt betrifft die Frage nach der Zugehörigkeit zu einer.
Öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaft als eines der weniger lebensmerkmale die so hervorsticht aus dem ganzen Kranz geregelt im Paragraph 5
1 Ziffer 28.
Dort ist zu sagen dass wir deshalb erstaunt sind die Smoothies Merkmal war schon 2011 einen erhebungsmerkmal.
Ja damals auch schon kritisiert und wir haben jetzt etwas irritiert dass die Bundesregierung selber eine Gesetzesbegründung,
schreibt dass sie die EU-Vorgaben eins zu eins umsetzen will und sie schreibt noch weiter sie schreibt nämlich Ausnahmen von diesem Grundsatz.
Kommt nur in Betracht wenn ein dringender datenbedarf.
Erkennbar ist und die zusätzliche Erhebung nicht zu unverhältnismäßigen Beeinträchtigung für die Betroffenen führen auch das,
würden wir ja sagen ist bei der Frage der Religionszugehörigkeit nicht gegeben,
wir sehen überhaupt keinen Grund ich ihr das als Standard erhebungsmerkmal zu integrieren in den Zensus,
falling deshalb nicht weil die beiden größten Religionsgemeinschaften über abfragen bei der Meldebehörde nee diese Daten die Sie brauchen erhalten können.
Und was man auch nicht berücksichtigen muss ist der Umstand dass.
[15:40] Eine formelle Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft etwas anderes ist als ob ich eine Religion ausübe ob ich mich dazu bekenne.
Yvonne deshalb vorschlagen hier diese Ziffer 28 Paragraph 5
1 zu streichen und wenn man den will.
Sie als freiwilliges erhebungsmerkmal im Rahmen der Hauser Stichprobe abzufragen um natürlich auch zu erkennen,
wo ist die Glaubensrichtung der einzelnen BürgerInnen Bürger wie bildet sich das statistisch ab,
das kann es schon mal sein dass man da diese Information benötigt aber wir würden diese starre Haltung dir über eine registerabfrage passiert,
nicht für erforderlich halten 2.de uns innerlich an dem Gesetzentwurf nicht so gefällt,
ist die Frage wie die Daten in den sogenannten Gemeinschaftsunterkünften erhoben werden die Gemeinschaftsunterkunft das sind anstatt und Notunterkunft das sind Gefängnisse psychiatrische Anstalten Obdachlosenheime Frauenhäuser und soweit also alles,
Bereiche in denen die Betroffenen sich einer Gefahr einer sozial benachteiligen ausgesetzt sehen das haben wir früher schon.
Thematisiert ein inneres Vorbesprechung haben darauf hingewiesen dass hier eine potenziell stigmatisierende Wirkungen für die betroffene einhergeht mit der Befragung.
[16:58] Es ist positiv zu bewerten dass die betroffene selber befragt werden sondern der Anstaltsleitung wir würden aber trotzdem dafür plädieren dass die Anstaltsleitung diese Fragen nicht.
Den Albums beauftragen gegenüber beantworten sollten sondern gleich unmittelbar da hebungs stelle das ein Unterschied,
Frau Boxberger gerade auch die private Erhebungsbeauftragter an der Einfahrt würdig zu den einzelnen Stellen gehen die auf Ihrem Laufzettel sozusagen stehen wir würden hier empfehlen,
Erinnern Paragraph 46 26
4 des Gesetzentwurf ist so zu verfahren dass wir dort jedenfalls.
[17:41] Die einrichtungsleitungen verpflichten würden unmittelbar an der Hebung stellen heranzutreten und dort die entsprechenden.
Daten einzugeben und im Übrigen würden wir Aussage diese Daten sollen anonymisiert eingegeben wären also ich weiß auch nicht warum hier eine Namen eine eine individuelle Meldung,
erforderlich sein sollte wie werden seine Qualitätseinbußen dieser Waren sind so gering dass wir hier gerade in der speziellen,
Akku Numatic Note und anstatt Unterkünfte darauf verzichten könnten.
Jetzt muss ich ganz kurz dazwischen wir sind schon über 7 Minuten wegen den wieder ganz ganz kurz angesprochen da brauche ich gar nicht drauf einzugehen und letztens Thema und dann ich auch schon fertig vorsitzender.
Es geht um den 31 und auf den 33 dort ist vergleichbar dieselbe Sachlage nämlich wir haben eine Löschung abfällig Herdarten wenn sie nicht mehr Vorderlicht sind.
Und die haben gleichzeitig eine Verlängerung der Speicherfrist und 4 Jahre wir würden sagen das ist ein Widerspruch und der ist nur aufzulösen wenn man.
Wenn man wieder zurück geht auf die Frage wir haben nur Daten die Verkehr verarbeiten wenn sie erforderlich sind und wenn sie nicht mehr voll ist und nicht zu löschen vielen Dank.
[18:50] Danke schön dann kommen wir nunmehr zu Herrn Frenzel.
Ein Register massierte Zensus auf Basis aktueller Register ist ein wichtiger Ansatz für die Erfüllung der Vorgaben Europäischen Union.
Aus dem sich alles wichtig eine Statistiken zu haben um Entscheidungsprozessen zu unterstützen.
[19:13] Der Aufbau eines zentralen Registers ist für die Erfüllung der Aufgaben des Zensus ist meiner Meinung nach nicht nötig das in der Bundesrepublik Deutschland bereits eine Vielzahl von dezentralen und vernetzten Registern gibt.
[19:26] Ich möchte ich beispielhaft die Melderegister der Bundesländer das Ausländerzentralregister und es Register des Bundesamtes Zentralamt für Steuern nennen.
[19:36] Easyregister sind heute schon vernetzt und tauschen Daten aus außerdem ist ein Zugriff für berechtigte Landes Bundes und Sicherheitsbehörden jederzeit möglich.
[19:48] Ich möchte das hier kurz anhand des Melderegister skizzieren.
Es gibt in 15 Bundesländern jeweils zentrale Melderegister die von den Meldebehörden des jeweiligen Bundeslandes tagesaktuell mit Daten versorgt werden.
[20:02] Ein weiteres Bundesland vernetzt seine kommunalen Datenbestände über ein zentrales Portal.
[20:08] Jagdhund erinner und die Art und der Inhalt der übermittelten Daten regelt hierbei seit 2015 das bundesmeldegesetz war Graf.
39 bundesmeldegesetz regelt das berechtigte Bundeslandes und Sicherheitsbehörden zu jeder Zeit auf diese Zeit Daten bundesweit zugreifen können.
Wie wird ein steigender Tendenz auch rund um die Uhr genutzt die Qualität der Daten in diesen Registern,
wird durch ein bundesweit Vernetzung der Bund der Meldebehörden
einheitliche elektronische Register im Rahmen der XEV und die Vernetzung weitere Beteiligte wie Ausländerbehörden Standesämter und verschiedener Bundesbehörde wie Bundeszentralamt für Steuern.
Und du musst in der Zentrale Kiste sichergestellt.
[20:52] XML Tags Ausländer und xpersonenstand sind dabei datenübertragungsstandard die im Rahmen von XEV bundeseinheitlich geregelt sind dabei sind die Form der Inhalt und die Prozesse standardisiert.
[21:07] Gemälde richtige elektronische Fortschreibung der Daten beim Wechsel der Zuständigkeit der Meldebehörde ist eng dem so ist ist über den sogenannten rückmelde Prozess gewährleistet.
Im Rückmeldebus ist werden bestimmte Daten elektronisch von der Meldebehörde des neuen der neuen Wohnung und die Meldebehörde alte an der alten Wohnung übermittelt.
Mit diesem Prozess sind sichergestellt dass wenn nötig die Meldekette bis zur ersten Meldeadresse zurückverfolgt werden.
[21:35] Weitere Regelungen wie die Mitwirkungspflicht des wohnungsgebers bei der Anmeldung und die Verpflichtung und des Wohnungswechsel innerhalb von zwei Wochen Frist anzuzeigen Fragen zu sehr hohe Qualität der Register.
[21:48] Auch ein wechselseitiger Austausch von aktuellen Daten und deren Änderung zwischen Meldebehörden Standesämtern und Ausländerbehörden für zu konsistenten Registern.
[21:59] Eine weitere Maßnahme die die Qualität der Meldedaten sicherstellt ist die Einführung einer eindeutigen Steuer-ID durch Bundeszentralamt für.
Hierfür werden laufend die meldebestände eines bundesweit ST übermittelt.
[22:13] Die hierbei eventuell auftreten Konflikte werden direkt zwischen BZSt und den zuständigen Meldebehörden gelöst somit es auch eine sehr hohe hohe Qualität des zentralen BZSt Bestandes sichergestellt.
[22:27] Die sehr hohe Qualität der Register die bereits vorhandenen und eingespielten Vernetzung der Behörden.
Definierte und einheitliche Prozesse und die Möglichkeit jederzeit die vorhandenen Register abzufragen machen ist unnötig einen zentralen bestand aufzubauen und regelmäßig zu aktualisieren.
Ohnehin hätte die höhere Kosten zur Folge was weder auf die Qualität der Daten noch auf die Umsetzungszeit eine positiven Einfluss hätte.
[22:55] Eine vollständige Liste passierte Zensus ist aus meiner Sicht derzeit nicht möglich da in der Bundesrepublik Deutschland kein Verwaltungs Register für bestehenden Wohnraum und dessen Belegung stand besteht.
[23:07] Bitte sinnvolle Nutzung eines solchen Registers müsste eine Verknüpfung mit anderen Registern wie z.b. dem Melderegister.
[23:16] Meine Damen und Herren sie sehen also ein Register passierte Zensus über dezentrale Register in der Bundesrepublik Deutschland ist zu sehr großen Teilen bereits jetzt schon möglich vielen Dank.
[23:27] Danke schön wir kommen nunmehr zu Herrn Professor Minigarde vorsitzender
vielen Dank für die Einladung zur heutigen Anhörung ich bin Zensus methodenforschung seit über einem Jahrzehnt und sicherlich auch in dieser Funktion eingeladen,
unabhängiger Gutachter beim Bundesverfassungsgericht daran möchte ich anknüpfen das gab damals insbesondere drei Fragen die an mich bestellt wurden einmal natürlich wie die 10.000 der Grenze zu behandeln wurde das wurde schon
gesagt dass es sicherlich ein Umstand der angepasst werden muss dann Zensus ist ein lebendiges Konstrukt und muss entsprechend an die Gegebenheiten angepasst werden man musste,
Motoröl feststellen dass man sozusagen sich jetzt pumpen methodisch drum kümmern.
Muss wie eine mögliche Methodik erweitert wird auch auf Gemeinden unterhalb von 10.000 Einwohnern das zweite war die Präzision des wurde sehr stark danach gefragt
kann man eine Mindestqualität mit einem maximalen Stichprobenumfang gemeinsam formulieren aus statistischer Sicht würde immer nur einen Stich
Tonumfang formulieren weil die Qualität eine Messzahl ist die ab
posteriori natürlich auch aus derselben Stichproben Information gewonnen wird also ist Sina Indikator und keine juristisch quantifizierbare Zahl wir versuchen natürlich das so zu formulieren dass.
[24:44] Auch erreichbar ist es hängt allerdings stark von der einzeln gezogenen Stichprobe ab
wie das im Einzelfall sich dann darstellt und III sicherlich auch sehr wichtig für die aktuelle Gesetzgebung ist wurde hinreichend viel.
Zensusgesetz festgelegt Kolleginnen
und ich haben damals sehr eindeutig darauf reagiert das eigentlich schon im letzten Zensusgesetz zuviel festgelegt wurde ich möchte das einem Beispiel nennen es kam dann sehr spät der
Umstand dass sehr viele leerstehende Wohnungen null Anschriften gefunden wurden die Festlegung war so hätten sie tatsächlich eine methodische
Veränderung erzwungen wäre es nicht mehr möglich gewesen glücklicherweise war das nicht der Umstand deswegen auch hier formuliert damit toniger immer eine Vorgehensweise.
Zuführen ist um dann tatsächlich auch wenn die Daten da sind noch Anpassung.
[25:36] Haben wenn du meinst dann war das natürlich jetzt bei uns die direkte Umsetzung mit der 10 Tausender Grenze
wie kann man die damalige Formulierung die sicherlich sehr sinnvoll Bade hulpus and relative Standardfehler auch
kleine Gemeinden erweitern und wie schafft man es dabei wir haben eine sehr komplexe Gemeinde Struktur in Deutschland die von Berlin bis
zur kleinsten Gemeinden Rheinland-Pfalz ich glaube mit 7 Einwohnern geht aus extrem heterogen ist wie kann man das vereinbaren
und das möchte ich kurz ausführen I sind die präzisions Ziele in der Stich in der Statistik insbesondere amtlichen Statistik formuliert man normalerweise
relative Qualitätsmerkmale das ist dem geschuldet dass wir eigentlich fast immer mit groß,
erhebungseinheiten aus Gemeinden arbeiten und eigentlich nie mit sehr kleine Europäische Kommission hat aber auch Verordnungen indem sie darauf Rücksicht nimmt
dass man sehr unterschiedliche Größen hat allerdings nicht zu klein wie wir das jetzt tatsächlich in unserem Zensus haben das heißt also hier wurde sozusagen relaxiert also einfach japes.
[26:39] Formuliert und für ganz kleine Gemeinden ist die Schwierigkeit da ist es natürlich so dass das möglicherweise statistisch keinen Sinn mehr macht
eine Qualitätskontrolle formuliert man dann auch absolute Ziele das haben wir versucht methodisch zu untersuchen und eine entsprechende Zielfunktion derart zu gestalten.
[26:57] Übergang von der alten Qualität ab 10000 natürlich erfüllt ist dass es vollständig kohärent aber auch sehr kleine Gemeinden berücksichtigt das war die Ausführung zu den präzisions Zielen
Umgang mit kleinen Gemeinden ist ungleich schwieriger
dennis hat sich methodisch herausgestellt involut unseren Untersuchung wenn die Zahl der Anschriften in Gemeinden zu klein wird dann sind die ganzzahligkeit.
Leider sehr groß sodass die klassische Qualitätsmessung hier sehr problematisch ist respektive man hat dann nur die Wahrheit tatsächlich zur Erhebung zu gehen und unsere Untersuchung ergaben dass das spätestens bei 100 Anschrift pro Gemeinde der Fall wäre,
dieses widerspricht dem was er
Verfassungs Präsident Präsident voßkuhl gemeint hat bitte Informationen Selbstbestimmung das voll Erhebung vermieden werden sollte,
eine Möglichkeit diesem Umstand Rechnung zu tragen ist zusammenfassung
zumachen von Gemeinden und da gibt es zwei Vorschläge Mann geht entweder in Gemeindeverbände einige Bundesländer haben dass insbesondere Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein haben diese Problematik extrem kleine Gemeinden
oder man sagt man möchte die größeren Gemeinden ab 10.000 separieren und wurde Verbandsgemeinde Rechte haben methodisch ist beides entsprechend umsetzbar.
[28:16] Dann die Chats Methodik selbstverständlich bleiben wir in der bewährten betonik Grundsatz Methodik einer sogenannten regressionsschätzung auch der soll wiederverwendet werden auch wenn das vielleicht an mancher Stelle so explizit noch nicht genannt wurde
kleine Anpassungen gibt es um möglicherweise ganzzahligkeit,
zu vermeiden die gerade mit kleineren Gemeinden zu tun zu haben aber das ist sozusagen eine Thematik die identisch bleibt schwierig ist
so normal methodisch noch der Komplex der wie gehen wir damit um dass wir Gemeinde Schätzwerte haben wollen wenn wir Zusammenfassungen haben die grundsätzliche Methodik ist eigentlich klar das kommt aus dem Bereich der so ganzen small area Statistik das heißt also.
[29:00] Gewichtung zwischen Register werden und den eigentlichen Schätzwerten machen wenn wir extrem weit runter gehen kann es passieren dass wir quasi keinerlei Stich.
Informationen einzeln gemeint netten dann wäre die eigentliche Qualität recht schlecht diesen wird Rechnung getragen dass man so eine Art gewichtetes Verfahren macht es sind nur die feinen Parametrisierung noch,
sozusagen offen aber das grundsätzliche Verfahren ist als solches schon entsprechend auch erforscht.
[29:27] Dann sind doch zwei kleine weitere Punkte die ich anmerken möchten das ist auch ein bisschen mit Hinblick darauf zu sehen dass Präsident Voßkuhle gemeint hat.
Sensus ist ein lebendiges Konstrukt und man sollte draus lernen
geradeaus Seiten der Wissenschaft haben wir es sehr bedauert dass die Jungs Merkmale und die paradaten so früh gelöscht wurden weil das sind die eigentlichen Daten mit dem man einen Zensus Lebensprozess lernen kann
um ihn für eine Verbesserung zu nutzen das geht gerade auch jetzt im Hinblick auf einen möglichen
Register basierten Zensus 31 wenn man Register Werte verwenden möchte dass es sicherlich noch eine Challenge und daraus kann man lernen
sie haben auch die Interviewer genannt auch das wäre natürlich eine Möglichkeit,
wird mithilfe der paradaten herauszufinden ob bestimmte Interviewer Prozesse möglicherweise nicht zielführend waren und statistisch korrigiert werden müssen solange kein Zugriff darauf hat ist das natürlich sehr schwierig
ich glaube dass einige der Merkmale denen Hilfsdaten sind sicherlich unproblematisch sind ich meine natürlich nicht ein auflösen aber bis sozusagen das geklärt ist sollten Sie auf jeden Fall zur Verfügung stehen
und auch entsprechend möglicherweise für die Forschung auf dem Zensus 31
eine kurze Anmerkung wir sind auch hier schon bei der über 7 Minuten Richtung hingekommen.
[30:48] Ganz kurz die weitere Nähe Merkmale der Zensus 21 liefert glaube ich die Chancen wenige Merkmale noch aufzunehmen
wohnen habe ich schon gesehen ist wohl auch tatsächlich mit avisiert das weitere wäre möglicherweise migration.
Starte meine soziologischen Kollegen sagen dass da wenig darüber bekannt ist gerade wann jemand möglicherweise nach Deutschland gezogen ist ich meine jetzt nicht damit explizit die aktuelle Problematik aber gerade auf dem Zensus 31 sind noch zu beobach.
Diskrepanzen zwischen Melderegister und dem ausländerregister das hätte man auch die Möglichkeit durch diese große Fläche vielleicht etwas genauer im Sinne centus 31 zu lernen ich bedanke.
[31:31] Danke schön wir kommen nunmehr zu Herrn Richter,
Terrakotta durch bitte um Verzeihung dass keine schriftliche Stellungnahme vorab Seiten sich die von Datenschutz eingereicht werden konnte angesichts der Kürze der Zeit,
in der ich von diesem Termin erfuhr war das leider nicht mehr möglich ich möchte mich auf ein paar grundsätzliche Datenschutz bezogene anmerkung konzentrieren.
Bundesverfassungsgericht hat ja im vergangenen Jahren erneut zur Volkszählung Stellung genommen nicht mit der Brisanz wie das Urteil zur Volkszählung 1983 aber ein paar Grundsätze aus diesem Modell wurden dort noch mal sehr schön,
und knapp in Erinnerung gerufen und das Gericht hat betont dass die Verhältnismäßigkeit dass er wäre das bisschen kaitzgrund Satz.
Weiterhin dazu verpflichtet Grundrechts schonend Daten erhebt Daten zu erheben und danach war.
[32:24] Erwägung sollte man nicht sehr viel Kraft daran setzen von einem Register basierten zu einem Register gestützten Zensus kommen zu können.
Denn natürlich ist der Grundriss Eingriff und die dass die Belastung der Bürger und Bürger bei einem,
Rhein Register basierten Ansatz am geringsten.
Und das hat natürlich nicht durch verfassungsrechtliche und Datenschutz bezogen sondern auch finanzielle Aspekte ich fand es sehr beachtlich die.
Orte der Freiheitsgrade in der ersten klimaberatung erstaunliche Zahl hervorgehoben und zwar der.
Rhein im Register basierte Zensus in den Niederlanden.
Dann vergangen mal 2011 habe 1,5 Millionen Euro kostet der Register gestützte in der Bundesrepublik 0,6 Milliarden und ist das ein kleineres Land aber diese Zahl fährt dich doch sehr,
beachtlich und betont sicherlich noch mal die auch finanzielle Notwendigkeit auf eine Register Lösung eine reine Register Lösung hinzu ab.
[33:27] Drei Punkte möchte ich hervorheben dass die mal Datensparsamkeit das Thema Risikobewusstsein und auf dem Punkt Erfolge Abschätzung.
[33:36] Den Grundsatz der Datensparsamkeit kennen wir seit Jahrzehnten in Deutschland der europäische Gesetzgeber nett ist jetzt datenminimierung.
Es soll nur soviel Daten erhoben werden die für den verfolgten Zweck unbedingt notwendig.
Und das Bundesverfassungsgericht hat im vergangenen Jahr noch mal gesagt die datenschutzrechtlichen Grundsätze sind im Bereich der Statistik durchaus einschränkbar selbst der der verbietet Daten auf Vorrat zu sammeln weil im Zeitpunkt der Statistik Erstellung auf noch nicht der Zweck.
Der in der Statistik anhaltende Daten und ihrem Verwendung klar ist.
Aber es geht ja hier auch darum Vertrauen in der Bevölkerung in das Instrument der Volkszählung zu stärken.
Denn ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung trotzdem Instrumentes Zensus sicherlich noch skeptisch gegenüber.
Und wenn dann die öffentliche Hand beide ergänzen Haushaltsbefragung der Bevölkerung ihnen betritt sollte das Vertrauen hoch sein in den Ansatz.
Wenn dann Merkmale erhoben werden die nicht unbedingt zwingend sind.
Bitte nach der europäischen Vorgaben doch auch ersichtlich der mit käsigen Entwurf nach dann mag dieses Vertrauen gemindert sein.
Das führt mich zu dem Appell zu prüfen ob die Erhebung des Merkmal der Religionszugehörigkeit wirklich aufgenommen sein muss.
[34:59] Zum Risikobewusstsein gilt ist sicherlich zu betonen dass der Aufwand an technisch-organisatorischen Maßnahmen den die verantwortliche Stelle durchführen ist der orientiert sich stets am Risiko was mit der.
Datenerhebung mit der Datenverarbeitung einhergeht über sogenannte risikobasierter Ansatz ist in der datenschutz-grundverordnung weiter ausgeführt.
Und den kommt man noch nicht herum das heißt je mehr Risiken Mannschaft die mehr Risiken in der Datenverarbeitung liegen desto mehr Aufwand muss man auch betreiben um für die Sicherheit zu sorgen.
[35:33] Und er anders für diesen Punkt gibt mir die.
Ja die der die Zensus vorerhebung oder man könnte fast schon sagen die die Zensus Generalprobe.
Bei der ja schon der Gesamtbestand an Echtdaten an Klardaten verwendet wurde und kann man salopp sagen bei einer Generalprobe,
leider sind halt die echten Schauspielern und Schauspieler auch beteiligt man könnte aber aus dem verwaltest aus dem Bereich des Verwaltungsrechts auch an die.
Verbotene Vorwegnahme der Hauptsache denken wo verfrüht Fakten geschaffen wer.
[36:09] Es ist ja hier so und dass der Testlauf nach meinem Verständnis auch die informationstechnische Sicherheit des Verfahrens
testen sollte wenn man die schon vorab gekannt hätte hätte man keinen Testlauf zumindest in dieser Hinsicht gebraucht
dann in diesem Testlauf aber das volle Risiko zu öffnen zumindest potenziell und dir meine klar Datenbestand dort herein gibt
das erschließt sich mit mir nicht da schien mir das Risikobewusstsein nicht im Sinne auch der datenschutz-grundverordnung genug ausgeprägt zu sein.
[36:39] Man kann nie sicher sein vor einem Verfahren wie es sich in der Praxis verhält mit der Datensicherheit.
Ich verweise nur auf einem Verfahren das vielleicht im benachbarten Rechtsausschuss eine Rolle gespielt hat das informationstechnische und dann mit auch Vertrauens technische Desaster des besonderen elektronischen anwaltspostfach
wo man schnell ausräumen wollte und dann im Verfahren zurückrudern musste Update musste einstellen musste es war es ist eine Katastrophe.
Kann ich ihn sagen weil man nicht warten wollte weil man gleich voll in die Nächte Tritt gehen wollen.
[37:13] Der Zensus TestDaF ist nun Geschichte aber es sollten unnötige Risiken wohl zukünftig nicht geschaffen werden sondern auch dort mildere Mittel.
In Sache der in Sache einer vorherigen Bundes seitigen datenschutz-folgenabschätzung die die Länder fordern und der Bund nicht für nötig hält.
[37:33] Stimme ich insofern den Bund zu als dass eine aufgespaltene datenschutz-folgenabschätzung auf meine sich nicht der beste Weg.
[37:42] In dieser oft kann auch bei einer Volkszählung die Gesamtmaßnahme ein größeres Datenschutz mäßiges Risiko darstellen als die Summe der Einzelmaßnahmen.
Eine Gesamtbewertung des Gesamtprojektes der Statistische Bundesamt halte ich daher für richtig.
[37:59] Bei allem erscheint es mir aber zwingend dass die Folgenabschätzung vor der Durchführung des Zensus komplett abgeschlossen sein.
Eine auch nur teilweise nachträgliche Folgenabschätzung Stunde contria zum Sinn dieses Instruments und würde auch die klare Vorgabe der eu-datenschutz-grundverordnung ignorieren wonach etwaige folgen eben vorab,
guck mal zitiert und eingeschätzt werden soll dann schön und wir kommen nun mit seinen Doktortitel.
Vielen Dank meine Damen und Herren der Zensus ist das größte Projekt der amtlichen Statistik.
Und selbstverständlich warten Politik Wirtschaft und Wissenschaft auf aktuelle Zahlen in den Bestand der hier mit dem Zensus erhoben werden.
Aus diesem verschiedene Erwartungen ist klar dass ein Abgleich zwischen dem wünschenswerten und dem möglichen erfolgen muss ich glaube bei dem vorliegenden Gesetzesentwurf,
ist das der Bundesregierung gut gelungen.
[38:57] Wir haben als Ausgangsbasis für diesen Gesetzesentwurf und auch für unsere Konzeption des Zensus 2021 den Zensus 2011 genommen.
Der Zensus 2011 hatte ja auch einen Vortest einen vorbereitungs Gesetz so dass wir jetzt in die dritte Phase eines solchen.
Zensus eigentlich hinein kommen wir haben.
Nach dem Zensus 2011 drei große evaluations Gutachten erstellt bekommen und erstellen la.
Das war ein Qualitäts Gutachten die haben die Länder waren Qualitäts Gutachten die mussten wir gegenüber Europa abgeben ob die Qualität gehalten ist und der statistische Verbund aus Bund und Ländern hat einen neutralen
Gutachter beauftragt wir haben versucht in der Konzeption alle diese Dinge die in der Evolution
nicht so als verbesserungswürdig ein aufgezeigt worden sind aufzunehmen das schon häufig hier zitierte Bundesverfassungsgericht.
Hat weitere Dinge uns aufgeschrieben ins Stammbuch dazu zählt auch dass wir die Methodik weiterentwickeln müssen.
[40:07] Meines Erachtens hat das Bundesverfassungsgericht auch eine Aussage gemacht wie genau die Methodik im Gesetz zu beschrieben zu beschreiben ist.
Und hat glaube ich sehr deutlich gesagt dass hier ein gewisser Freiraum für die Methodiker und die Durchführung geschaffen werden muss damit man ständig diese Sachen aktualisieren und nach anziehen kann.
[40:28] Gleichwohl möchte ich kurz die wesentlichen Dinge der Fortentwicklung des Zensus 2021 gegenüber dem Zensus 2011 zeigen.
[40:37] Zunächst einmal haben wir einen zentralen IT Betrieb beim ETZ Bund.
[40:43] Zweitens ist die Datensicherheit selbstverständlich eine andere wenn ein zentraler Datenbestand besteht IWW der Vergangenheit der.
Datenbestand sowohl zentral wie dezentral bei den Ländern war.
Dann haben wir neu umzusetzen die datenschutzgrundverordnung mit der schon häufig hier zitierten Folge Entwicklung Folgenabschätzung.
[41:07] Und wir mussten bei der Stichprobe weitere Entwicklungen einziehen und aus den Erfahrungen die wir hatten mit den Qualitätszielen haben wir das getan.
Professor Münch hat dazu deine Ausführung gemacht wichtiger scheint mir auch dass wir den Einstieg in online first machen wollen.
Wir sind uns bewusst und das hat das Bundesverfassungsgericht meinen Sachen zu auch gesagt dass die beste,
Erhebung Desue die man ohne den erheber macht wo die Person ist möglichst unmittelbar außerdem kann
das habe ich der online first Grundsatz für uns unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten aber auch unter Kostengesichtspunkten und unter Qualitäts Gesichtspunkten ein ganz wichtiger und wir hoffen dass wir da ein großes Stück
Vorankommen wir haben die Methodik die Professor Münch hier vorgestellt hat,
einmal durch die methodische begleiche Begleitung der Universität weiter entwickeln lassen und wir haben im statistisch mathematisch statistischen Arbeitskreis des Statistischen Verbundes ebenfalls diese Methodik,
vorgestellt und überprüfen lassen.
[42:19] Ich möchte betonen dass die Methodik der Stichprobe von allen Statistischen Landesämtern und dem Bundesamt einvernehmlich als die richtige Methode gewählt,
worden ist und hier wir uns alle hinter dieser Methodik wiederfinden ihilfe Merkmale.
Sollten so früh wie möglich gelöscht werden das gehört zur DNA einer Stadt.
[42:45] Und wir müssen hier aber auch den Abgleich mit den Notwendigkeiten von Qualität und weiteren Dingen sehen.
Das Projekt ist extrem komplex das muss man einfach sagen und fordert Bund Land und auch die Kommunen sehr.
Sowohl in der technischen Umsetzung wie in der methodischen Umsetzung auch in der Gewinnung der Erhebungsbeauftragte.
[43:12] Wir müssen deshalb sehr darauf achten dass alle Beteiligten sorgfältig planen und qualitativ hochwertig mit der Umsetzung umgehen.
[43:22] Der internationale Vergleich zeigt.
[43:26] Das ein ausschließlich Register gestützt der Zensus vorstellbar und machbar ist.
[43:34] Hier sollten die bereits begonnenen notwendigen auch arbeiten fortgeführt werden.
Dass der Zensus 2021 in dieser Methode von Form.
Dann abgelöst werden kann durch einen komplett Register oder Wein noch weiter Register gestützten Zensus vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
[43:57] Danke schön dann kommen wir nunmehr zur Fragerunde eine Information an die Sachverständigen noch wir werden jetzt erst mal alle Fragen sammeln sie müssen also nicht direkt antworten bei der ersten Frage und dann eine komplette Antwort Runde machen,
wir beginnen mit der CDU und Frau Nicolaisen.
Meine Frage richtet sich an Herrn Doktor Thiel und an Herrn Professor Doktor Münnich.
[44:24] Und zwar ist ja im Gesetzentwurf ein Passus enthalten wonach die europäischen Vorgaben hinsichtlich.
Der Erhebungsmerkmale grundsätzlich eins zu eins umgesetzt und über europäische Änderung hinausgehende Merkmale nur dann berücksichtigt werden.
Wenn die hierfür zu erhebende Daten aus geeigneten Registern generiert werden können das ist ja so auf dem Gesetzentwurf enthalten.
Und sie sprechen sich in ihren Stellungnahmen oder Ausführung dafür aus.
Das Fell im Regierungsentwurf das Zensusgesetz 2021 ähm der von der EU vorgegebenen Merkmalskatalog übernommen wurde.
Untergehen auf die Aufnahme neuer bzw Erhebungsmerkmale ja gezielte noch mal ein.
Jetzt ist meine Frage die weitere Aufnahme von Erhebungsmerkmale das spricht sich ja Herr Professor Dr Münch auch für aus.
Wir sind diese sinnvoll können diese aufgenommen werden und ganz gezielt würde ich gerne wissen.
Die Erhebung weiterer Merkmale zur Fertilität z.b. die Aufnahme von Fragen zur Kinderzahl undsoweiterundsofort Geburtsjahr eventuell auch.
Er in Form von Haushalte Stichproben ist diese Aufnahme sinnvoll oder wie stehen Sie dazu.
[45:49] Danke schön wir kommen zu AFD und Herrn Doktor Bär.
Vielen Dank auch zwei Fragen an Herrn Thiel wir haben eben gehört dass es erhebliche Bedenken gibt hinsichtlich der zwangsverpflichtet einen erhebungs Beamten
sprich Datenschutz und IT Sicherheit wie sieht das Bundesamt das und die zweite Frage wie sieht das aus mit der klaren Benennung von Verantwortlichkeiten wie sollte das in nach ihrer Auffassung geregelt werden
danke danke schön wir kommen zu SPD und Frau esken.
[46:24] Ja vielen Dank meine erste Frage geht auch an Hand hielten wir haben jetzt zu viel gesprochen über Register basierten und Register gestützten.
Sensus wenn dir tatsächlich kommen wollen zu einem Register basierten rein Register passierten Zensus zu kosten die,
1000 fach geringer sind als die die wir den wir uns aktuell gegenüber sehen und vor allem auch möglicherweise jährlich einen Zensus durchführen können das ist im Moment vollkommen unvorstellbar.
Dann werden wir mit Sicherheit von der zentralen Zusammenführung von Daten und der Analyse im ETZ Bund absehen müssen dann das ist sie ja nicht nicht zu machen.
[47:04] Und es heißt für mich dass ich auch heute schon die Frage stelle und dir auch schon oft gefragt habe.
Ja gestellt haben warum es nicht möglich ist,
zu analysieren und auf diesem Weg zu Erkenntnissen dazukommen anstatt die große sowohl Datenschutz als auch IT Sicherheit mäßige das Risiko einzugehen,
die 80 Millionen die Daten der 80 Millionen Bundesbürger zusammenzuführen.
Nur einmal sondern zum zum Vorbereitungstag sogar zweimal das ist schon ziemlich.
Ziemlich ziemlich erheblich und wenn wir tatsächlich uns auf so einen Regisseur basierten rein Register basierten Zensus zu bewegen würden,
dann würde das heißen wir würden schon heute bei wesentlich verbesserten Registern wie herbrand's Friendlist ausgeführt hat weniger Befragungen.
Weniger Personen befragen müssen und tatsächlich ist mir aber zu Gehör gekommen das alleine meinen Landkreis Calw mit etwa 160.000 Einwohnern 40.000 Bürger in die Stichprobe eingehen sollen.
Und da stellt sich doch die Frage ob man dazu noch Stichprobe sagen kann und ob da wohl der Datenschutz und auch das Bundesverfassungsgericht einverstanden ist.
[48:19] Danke schön dann können wir nunmehr zu FDP und dann Höferlin vielen Dank Antworten.
Ja spannend ist ja dass ich hier immer wieder von allen Sachverständigen gehört habe wie schön es wäre wenn wir einen.
Registerzensus haben würden und man fragt sich.
Warum ist das denn 10 Jahre lang nicht gelungen nachdem man vor zehn Jahren eigentlich ja schon mal einen ähnlichen. War ich habe zwei Fragen einmal an den Sachverständigen Richter sie hatten,
gesagt sie hatten den den den Zensus Testlauf kritisiert was ist denn.
Ihre Meinung nach ein ein gerechtfertigter Testlauf wo mussten aus datenschutzrechtlicher Sicht das datenrecht.
Sich einen ein Testlauf sozusagen durchgeführt werden dass er noch Testlauf ist weil ich teile Ihre Auffassung mich auch dass das kein Testlauf ist wenn man das mit kompletten Daten macht es Sinn für ein weiterer Lauf und dann dr Thiel.
[49:16] An Sie die Frage sie sagt also sie sagten ja das sei gewiss ohne Frage für Frau,
Kollegin Essen hat gesagt hat na ja das war ja alles Daten datensicherer wenn das ein zentraler ab
cool das habe ich nicht ganz verstanden ehrlich gesagt warum Daten da sichere sind was ist denn notwendig damit man wirklich einen reinen registerzensus machen kann konkret weil sie anders auch gesagt was ist denn konkret,
notwendig jetzt schon vorbereiten dem Rahmen dieses Sensors ist damit wir nicht in fünf Jahren oder in acht Jahren oder in neun Jahren ins kurz vorm nächsten lauf ist hören das hätte man vielleicht vor zehn Jahren machen müssen.
[49:52] Danke schön dann kommen wir zur Linken und Herrn Dr an ja vielen Dank.
Das erste betrifft die Erforderlichkeit aller offenen Daten,
sie wissen ja dass die das S19 Erhebungsmerkmale und 4 hilfs Merkmale gibt und da würde ich schon gerne wissen ob aus ihrer Sicht dass diese Merkmal alle erforderlich sind um das Ziel des Zensus zu erreichen und dabei bitte ich Sie auch zu berücksichtigen.
Welcher EU-Vorgaben ist hier.
Dazu gibt und ob auch aus dieser Hinsicht alles erforderlich ist das abgefragt werden soll dass es die erste Frage und der zweite Punkt bezieht sich auf die.
Kleinen oder der kleinen Gemeinde hat der Herr Professor Minich in seiner Stellungnahme.
Sicher damit auch beschäftigt in der schriftlichen Stellungnahme und hat zur Frage der Validierung der statistischen Daten in diesem kleinen Gemeinden.
[50:50] Nicht geäußert und auch gesagt wie Vollerhebung,
möglichst vermieden werden können und da möchte ich Sie fragen von Bottrop nach ihrer Ansicht nach die jetzt im Gesetzentwurf ergriffenen Maßnahmen der ausreichen um gerade in diesem kleinen Gemeinden den Anonymität Schutz zu waren oder müsste es für die Länder hier klarere.
Vorgaben für die Umsetzung aus ihrer Sicht geben danke schön dann kommen wir zu Bündnis 90 die Grünen und Frau Amtsberg,
vielen Dank meine zwei Fragen gehen an Herrn Büttgen wir glaube ich Stimmen in ihre Analyse zu ihr register abgleichen voll überein vor allen Dingen türlich auch um die Bürger mit direkt Befragung weniger zu belasten.
In meinem Manuskript glaube ich
ähnlich wie meine Kollegen verdienen anmerken dass wir da noch nicht sind anders als andere EU-Staaten und trotzdem kommt ja immer wieder sozusagen der Grundgedanke auf das für die Voraussetzungen für diese Methode ja qualitativ gute Register sind ja also Stichwort Richtigkeit der Daten,
nun habe ich gelesen dass der Normenkontrollrat Strukturreformen auch zu den Melderegister nen angeregt hat wir haben von der Bundesregierung sehr häufig der kritische Worte zur Qualität der Melderegister gehört und deshalb ist unsere Gründerin gelegen vor einigen diesen
die Qualität in den Blick zu nehmen und diese Debatte zu befördern meine erste Frage daher.
[52:09] Kann sie auch gerade mit dem Blick darauf künftig ja Pilot Daten Lieferung als Vollerhebung zu vermeiden ob sie die Bedenken hinsichtlich der Qualität der Melderegister.
[52:22] Teilen ja gerade was die Richtigkeit der Daten angeht und welche Schritte aus ihrer Sicht sozusagen zielführend wären,
gerade auch um diese diesen diesem Testlauf mit Echtdaten künftig zu verhindern dass es sozusagen Fragenkomplex Nummer eins und meine zweite Frage geht,
gerade in Einrichtungen Pilot Datenlieferung wir haben jetzt die Situation dass im Prinzip eine komplette Spiegeldatenbank der Daten aller Bundesbürger,
derzeit auf den Servern des Bundesamtes liegen das haben wir immer kritisiert ich gehe mal davon aus dass es kein vergleichbar,
großen Daten,
der Verantwortung des BfDI derzeit gibt und deshalb die Fragen zur Datensicherheit welche Daten also von wann bis wann werden die Daten dort vorgehalten und sind sie aus ihrer Sicht sicher bzw wie würden Sie falls ja diese Sicherheit charakterisieren.
[53:17] Danke schön dann kommen wir nunmehr zur Antwort Runde und beginnen mit Frau.
[53:27] Ja vielen Dank zur Erforderlichkeit Erhebungsmerkmale unter hilfs Merkmale und wir schon gehört also Religionszugehörigkeit ist ein Problem,
wird auch in der Form nicht vorgegeben es gibt aber auch weitere Merkmale die sich so nicht eins-zu-eins ableiten lassen und auch ganz unabhängig davon.
Bei denen sich der Zweck der Erhebung generell stellt,
weil er wieder zur Verifizierung der befragten Personen dient noch sonst einen Mehrwert zu scheinen.
Haben zu scheint das betrifft in erster Linie frühere Namen einschließlich früherer Vornamen Geschlecht Geburtstag und Monat.
[54:09] Das,
GAM Wahrnehmung dass diese Merkmale erlauben allein eine eindeutige beziehbar Kite personenbezogener Daten aber um gerade im Rahmen der Statistik sollte es eigentlich darum gehen das zu vermeiden.
Die einigungs Merkmale der stichprobenbefragung mit Fragen zu den Lebensumständen und den Lebenspartnern und den Religionszugehörigkeit gehen dann so fahren weit über das unionsrechtlich Vogel,
Maß hinaus und dazu kommt dass die lange Speicherfrist für die hilfsmaler jetzt schon problematisch ist.
[54:49] Sollte sollte das hier auch zu einer also sollte hier in der Ausdehnung auch angedacht sein würde man im Grunde dazu kommen hier und das wurde ja auch schon angesprochen,
lässig faktisch ein dauerhaftes Zentralregister vorliegen zu haben das ist auch aus historischen Gründen natürlich,
am problematisch viele der Erhebungsmerkmale werden lediglich zur Fortschreibung der Statistik
weiter erhoben und da fragt man sich natürlich und das haben wir schon gehört das Bundesverfassungsgericht hat gesagt das ist eine lebendige Sache das muss immer wieder
überdacht werden inwieweit eine Fortschreibung in beschreibe für bestimmte Merkmale überhaupt erforderlich ist
interessant ist hier der Aspekt des Geschlechts hier haben wir eine Änderung in der Gesetzeslage vorliegen wir haben jetzt das Merkmal die war.
Bei einer Erhebung des Geschlechtsverkehrs gerade vor dem Hintergrund kleinerer Gemeinden ist es.
[55:48] Sehr wahrscheinlich dass wir so geringe Zuordnung so geringe Gruppen haben dass sich daraus wieder eigene Problematiken ergeben.
[55:56] Deswegen sollte gerade vor diesem Hintergrund noch mal starke oder nachgedacht werden inwieweit das Geschlecht überhaupt zu erheben ist da ist,
auch rechtlich eigentlich gar keine Auswirkung haben sollte also hier sollte auf jeden Fall noch mal drüber nachgedacht werden.
[56:20] Die Frage zur zur Anonymität.
Da ich Übungsgruppen ist.
Es ist ein Problem weil wir in kleinen Gemeinden gerade Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein da leicht zu einer Vollerhebung kommen können das haben wir schon gehört
die Ansätze die vorgeschlagen worden sind hier die ihr halte ich auch durchaus für für gangbar
die Zusammenlegung von Gemeinden in Ämtern das ist ein Satz ist ein es ist ein Ansatz.
[56:59] Problematisch auch hier das sagte ich eben schon eben im Hinblick auf also immer in der im Zusammenhang mit den Erhebungsmerkmale erhebungsmerkmal die Vase für zu
geringen Gruppengrößen das kann man in einigen Bereichen kann das zu zu zu gravierenden Folgen führen
vielleicht noch ein Hinweis gerade bei den Merkmalen
bei der erhebungs Gruppe was ich vermisse also ich habe jetzt bisher immer darüber gesprochen was eigentlich zuviel ist aber was vermisst wird es,
sind eigentlich Erhebungen zu den Bereich der Obdachlosen,
das wird auf europäischer Ebene durchaus vogelseen hier sehe ich aber Haupt keine Ansätze im Mettwurst gesetzt.
Diese Problematik anzugehen die stellt sich insbesondere weil man ja fragen muss wofür eigentlich die Statistik sieht Solja Delta der Planung die Planung durch die Kommunen ermöglichen.
[57:59] Wichtige Voraussetzung in diesem Bereich ist auch immer die Bereitstellung die Gewährleistung für die Bürgerinnen für teil und Teilhabe und.
Leistungsrechte das ist eine Bevölkerungsgruppe bei den Obdachlosen die regelmäßig ausgeschlossen wird von vielerlei,
rechten die anderen Bürgerinnen und Bürgern selbstverständlich zur Verfügung,
gestellt werden wenn diese Gruppe hier ausgeschlossen wird und wenn hier nicht drüber nachgedacht wird wie diese Gruppe erfasst werden kann weil sie häufig eben weder in Gemeinschaft unter.
Registriert ist noch sonst von Gemeinden erfasst wird dann haben wir hier ein schwarzes Loch.
Das gerade von europarechtlicher Seite eigentlich auch zu Betrag.
[58:50] Danke schön wir kommen zu Herrn mitgenommen ja vor Abensberg Ihre Frage nach der.
Qualität der Melderegister Daten wir haben natürlich aufgrund unseres föderalen Systems kein zentrales Bundesmelderegister das wissen wir.
Aber wir haben mittlerweile nach der letzte Änderung dessen Melderecht doch auch für Landesebene zentrale landesmelderegister und.
Hairfriends Seite außen angesprochen ich glaube eher wir sind dadurch auf einem guten Weg der Qualitätssicherung Optimierung der Melderegister.
Dass er früher ein großes kann man ja fast sagen schwarzes Loch.
Was seine einigen Gemeinden gemacht wurde es ging von EDV-Anlagen bisschen zu Papier aufgeführten Melderegister,
ich denke da ist zwar einiges noch zu tun aber da denke ich sie doch einen guten.
Wie das für diesen Register für diesen Zensus 24.21 aussieht das Fahrrad mag ich jetzt nicht.
Zu sagen aber ich denke es ist sehr gute Qualität sein das sind ja auch dann die Ergebnisse die.
Harris anhand des Generalprobe über diesen Piloten jetzt eher auf zu ermitteln sind wie weit sind diese ganzen.
Aus Standard sie XML Standards ihr von den Melderegister nein gehalten worden ich denke das ist auf dem guten Weg.
[1:00:11] Sie haben den Augenkontrolle angesprochen die ja noch was anderes möchte der möchte ja auch die Verbindung die Vernetzung von Register untereinander,
das ist eine Frage die Briten Raum noch ist debattiert W
wie weit man überreichte sie diese Person kennt sie fahren hier mehr noch einen Ausgleich an entsprechenden Informationen haben könnte ich glaube dass wir einen Fall
er im Hinblick auf den fortfahren Bresgen favorisierten Register basierten Zensus aber heute hat es noch keine Bedeutung eigentlich was der Normenkontrolle im Endeffekt als Endstufe seiner Vorstellungen ihr gerne hätte.
[1:00:49] Die zweite Frage war wie weit die Pilot Liefer und der Tisch zu einem gesamt Komplettsatz aller melderegisterdatenspiegel führt hat ob die sicher sind wir gehen davon aus unserer Kenntnisse wir arbeiten auch eng mit dem.
Statistischen Bundesamt zusammen hier wird auch wo sie sagen unsere Beratungsaufgaben nachgefragt und sein Beratungsangebot nachgefragt da sehen wir zurzeit alles,
wie man soll erlaubt sein im grünen Bereich aber nicht ausschließen kann dass ich doch irgendwas mal gehackt wird aber hier sind jemand an unseren Erkenntnissen,
alles mögliche getan worden um diese Daten sicher zu halten vielen Dank danke schön wir kommen nunmehr zu Herrn Professor Minich.
[1:01:34] Vielen Dank ist ja erfand flachzelle mit der Frage von Herrn Dr Hartan es ging um die kleinen gemeint ich muss dazu sagen dass ich natürlich kein Jurist bin sondern Statistiker deswegen juristische Formulierung Gesetzen für mich nicht immer so ganz naheliegend die Schwierigkeit bei den kleinen Gemeinden ist selbstverständlich
dass wir feststehende Verwaltungsstruktur in Deutschland haben von den Gemeinden Größen statistisch haben wir das Problem dass wir zwischen Qualität und Stich
um Umfang abwägen müssen
versuchen wir die Qualität sehr hoch zu halten heißt das automatisch wenn die kleinste Gemeinden dann tatsächlich berücksichtigt werden würden als separate Stichproben Einheit dass wir automatischen Vollerhebung gehen müssen.
[1:02:16] Insofern ist das ein Balanceakt die Vorschläge die wir gemacht haben sind ja Zusammenfassungen
wenn man sich überlegt Nordrhein-Westfalen hat keine von diesen kleines Gemeinden währenddessen zu das Nachbarland Rheinland-Pfalz extrem viel hat weit über 2000,
Gemeinden die zurzeit extrem klein sind würde man da Verbandsgemeinden betrachten jetzt von der Größenordnung dann würde das möglicherweise entsprechen deswegen haben wir statistisch den Vorschlag gemacht dass man über,
wir Verbandsgemeinde Verbandsgemeinde Reste machen es obliegt natürlich dann den einzelnen Ländern sich zu überlegen
wie weit ist man bereit 1 eine kleine Gemeinden der noch zunehmen auch da gibt es natürlich Verbandsgemeinden die wieder relativ klein sind das kann man natürlich so perse nicht abfangen,
das ist sozusagen der Hintergrund ich glaube die jetzige Formulierung wir sie gefunden ist adäquat im Finetuning müssen natürlich die Länder dann selbst überlegen was sie präferieren.
[1:03:13] Vielleicht einen kleinen Zusatz serveur de man tatsächlich die kleinste Gemeinden betrachten es natürlich der Stichprobenumfang und damit die Kosten dramatische das haben auch unsere sozusagen Untersuchung ergeben das Bundesamt hat sie selbstverständlich auch mit ihrem
richtigen Daten überprüft und das ist dann auch eine zusätzliche Schwierigkeit weil sie quasi in Deutschland hätten sie
im Vergleich von Städten und Land das Land ist ohne mit kleinen Ivomec kleinen Gemeinden,
Fall erhoben währenddessen starten extrem kleine Stichprobenumfänge sind und da merkt man natürlich eine große im balans.
[1:03:48] Die zweite Frage ist von Frau Ministerin Nicolaisen und zwei oder die Erhebungsmerkmale ich weiß dass die,
Wissenschaft immer sehr viel fordert davon bin ich weit entfernt ich sehe aber durchaus
Zensus als eine Möglichkeit und zwar in Bezug auf dessen dass wir Auskunftspflicht haben und ein sehr großem Stichprobenumfang im Vergleich zu Mikrozensus der ja im Prinzip ähnliches leisten könnte also würde ich das selbstverständlich
ich nur auf Merkmale die von besonderer politischer Bedeutung sind oder beispielsweise in Richtung auf dem Register basierten Zensus so,
weiss-methode da sagen wir in dem Moment wo statistische Methodik und Register com Register gestützter und Register basierter ist wo direkt die Register ausgewertet werden und da würde ich das auch wenige Merkmale beziehen.
Ich hab das eine Beispiel voreingenommen das andere ist Boden was natürlich angesichts,
aktuellen politischen Diskussion durchaus wichtig ist und der Rat für sozial und Wirtschaftsdaten hat das auch intensiv diskutiert ob da habe ich vor kurzen zum Zensus vorgetragen sofern eine kleine Auswahl halte ich für vernünftig
die müssen natürlich dementsprechend konkreten Hintergrund haben auch eine Basis dass ich das wirklich laut danke danke schön wir kommen nunmehr zu Herrn Richter.
[1:05:06] Ja vielen Dank in Sachen Testlauf kann ich natürlich nicht als,
bestattungsregister Besens Antworten ich kenne nicht die Voraussetzung die dort zu stellen sind vielleicht gibt es auch jemanden der sagt wir brauchen einen Vorlauf um einen echten Test machen zu können.
Das weiß ich nicht aber ich kann glaube ich verlangen dass man sich auf Technik und.
[1:05:32] Beschränkt und nicht auf Effizienz Gesichtspunkte oder Interesse am Darten Ergebnis Bewertung der Datenqualität am Ende sondern letztlich dass das Verfahren.
Getestet mann bin ich das Ergebnis schon vorweg bekommen vielleicht will man das aber das wäre nicht das wäre nicht verhältnismässig wie alle Maßnahmen muss ich auch der Testlauf an.
Der Verhältnismäßigkeit messen und dort steht das Ergebnis das Erfordernis der Erforderlichkeit im Vordergrund.
Ist ein Testlauf in diesem Ausmaß wirklich notwendig oder gibt es auch ein milderes Mittel und dort steht mir natürlich weiß diesen.
Abgelaufenen Testlauf betrifft zunächst mal im Mittelpunkt.
Der hätte das nicht auch mit pseudonymisierten oder gar anonymisierten Daten durchgeführt werden
können die die technische Funktionalität hätte man sicherlich auch mit anderen Daten,
testen können beide flight eine gleich große Menge Masse von Daten schaffen können wenn es um die Kapazitätsauslastung und die KPD zu Kapazitätsprüfung geht aber die Datenqualität hätte man sicherlich.
Oder aus meiner Sicht ab Schränken abschwächen müssen das ist meine Einschätzung.
[1:06:51] Danke schön und wir konnten nunmehr zuhören Doktortitel.
Ja vielen Dank bei den erhebungsmerkmal können Sie sich vorstellen dass es sehr viele Wünsche aus den Statistiken von Bund Ländern und Kommunen gab und auch aus der Wissenschaft.
Der Kranz war
sehr groß und deshalb musste schon das Ministerium sehen welchen Weg sie geht und da war der Weg der gewählt worden ist halt um die Komplexität im Griff zu halten um
dieser eins-zu-eins wir halten es alles
statistisches Bundesamt aber sehr gut dass zudem einen sehr wichtigen gesellschaftlichen Infragestellung zum Wohnen Merkmale dazu gekommen sind und wir glauben auch dass diese Merkmale entsprechend
gut abgefragt und umgesetzt worden ist eine ganz andere wichtige Frage ist wie halten wir die den dann Bestand den wir haben aktuell damit wir mitarbeiten können damit sie darauf Entscheidungen kommen kann,
diese Frage muss nach dem Zensus gesetzt miteinander diskutiert.
[1:07:56] Ein weiterer Hinweis die Verantwortlichkeit im Zensus wird ich sehe die so,
statistisches Bundesamt und ETZ Bund für die Methodik für die
Gesamtkonzeption und für den Datenschutz und für die Datensicherheit und für alles das was die datenschutz-grundverordnung uns vorgibt
in unserem Zuständigkeitsbereich die Länder in ihrem Bereich und die Kommunen in ihrem Bereich.
[1:08:28] Ich habe das auch bisher unter uns nicht als streitig empfunden warum ist ein zentraler Datenbestand,
sicherer wir hatten im Zensus 2011 zentrale Datenbestände die durchaus vergleichbar sind mit dem Datenbestand den wir jetzt haben wir verlängern und wir hatten ihn jeweils glaube ich vier weiteren Schatz
Datenbestände die jetzt alle bei uns liegen.
[1:08:54] Der Datenbestand den wir jetzt absichern hat einen Sicherheitsstandard den steckt unserm.
IT Dienstleister für große Herausforderung das ist eine Anmeldung über mehrere Stufen eine Meere
Dinge die wir mit Pinsel und mit toten absichern diesen Standard hatten wir in der Vergangenheit nicht
und der ist extrem komplex und ich glaube der ist in durch eine zentrale Sache leichter zu zu zu händeln als über mehrere Standorte Test war glaube ich ist da ein,
Datenschutz und Datensicherheit also in diesem beiden komplexen haben wir glaube ich einen weiteren Schritt nach vorne getan ich,
möchte noch was zu den Testergebnissen sagen in der Tat ich kann bestätigen.
Die Melderegister haben im Vergleich zu 2011 nachdem was wir jetzt getestet haben in der in der Übertrag,
in der technischen der technischen Qualität wesentlich vorangekommen das geht wesentlich schneller das geht problemlos ab.
Aber leider geht es nicht 100% problemlos.
Haben eine Reihe von Meldebehörden die mussten 45 mal die Datenbestände auf spielen bei uns bis sie sauber bei unseren waren.
[1:10:15] Wir können zum heutigen Zeitpunkt
mit der Firma noch nicht sagen die wissen dass ich melde die Meldebehörden haben unterschiedliche IT Dienstleister die das Meldeverfahren betreuen wir können es heute noch nicht sagen woran das liegt dass wir da noch entsprechend besser werden ich bin aber bei Frau es geht komplett.
Dass diese Sache keine Dauerlösung ist das finde ich nicht,
mehr unter Datensicherheit und Datenschutz Gesichtspunkten das was wir uns zukünftig leisten sollten und deshalb wird mit Hochdruck an so einer andere Register gestützten Sache gearbeitet
die braucht aber Zeit und da muss man jetzt in den nächsten.
Monaten muss man sich dahin begeben und die Bundesregierung das Bundesinnenministerium sind in den entsprechenden Planungen dazu drin ich mal eben.
[1:11:11] Ja das ist die Höhe der Stichprobe Stichprobe Warum ist in ihrem Wahlkreis für also die Gesamtstichprobe hat sich nach der nachdem
nach dem Fehler den wir erreichen wollen danach hat sich die Stichprobe die Stichprobe ist wenn ich es richtig im Kopf habe im Gegensatz zu 20.11 um 500.000 Bürger erhöht.
Soll ich dir hören und das rechnet sich dann runter auf die entsprechenden Gemeinden und Kommunen um die Genauigkeit Faktor zu erreichen.
[1:11:44] 1/1000000 Münch Gewissensbisse Moment bevor ich jetzt irgendwas Falsches sage Moment ein.
[1:11:56] Ich suche sie gleich raus genaue Zahl dann komme ich ja nein.
Na ich suche die Tage gleich also brauchen
wir brauchen einen Konzepte und am Ende braucht man glaube ich ein
eine Art von dass ich mach's wie die Österreicher gemacht ich will jetzt den Parlament und dem Ministerium nicht vorgreifen helfen
ja ja was ist auf also die Österreicher haben einen Eckpunkte Gesetz erlassen um einen registerzensus mit ungefähr 8 bis 10 Jahren Vorlauf hinzukriegen.
[1:12:36] Und ja so lange braucht man einfach die Register unter Melderegister ist gut aber andere Register haben wir ja noch nicht mal wir brauchen ein Bildungs Register wir brauchen ein Gebäude und Wohnungsregister,
das kann man vielleicht mit den Überlegungen zur Grundsteuer die da im BMF also wir brauchen
ein einen Rahmen damit alle Ministerien und die Fachbehörden da beginnen können und da ist die Zahl die Bevölkerungszahl ist noch der leichtere teil zu lösen
aber schon relativ weit sind mit dem mit dem Abgleich fiebern jetzt haben aber in anderen Dingen müssen ganze Register neu aufgebaut werden.
Ich habe Windows Register dazu gibt es eine Machbarkeitsstudie da gibt es auch schon erste Gespräche mit der Kultusministerkonferenz.
Im Bereich des Gebäude und Wohnungsregister stehen wir am vor der Türe am Anfang also wir brauchen damit alle sich auf diesem Weg begann brauchen wir einen,
Rahmen aus kann jetzt eingesetzt sein wie die Österreicher haben das könnte aber auch ein gemeinsamer Beschluss von Bund und Ländern sein.
Nur oberbehörden glaube ich werden das alleine nicht hin kommt bekommen wir brauchen da schon eine etwas stärkere Verfestigung.
[1:13:47] Sie auch nicht beantwortet haben warum nicht heute schon diese Altdaten dezentral ausgewertet analysiert und ausgewertet werden können warum überhaupt die Übermittlung dieser Meldedaten notwendig ist das Wohnungsregister gebraucht wird ein Bildungs Register können wir
durchaus drüber sprechen aber das ist nicht
das was der Normenkontrollrat unterregister Modernisierung versteht sondern da und da geht es nicht um zusätzliche Register sondern da geht es darum die Register,
die bestehenden dazu zu befähigen das die vernetzt
tatsächlich auch dünner nebenbei bemerkt einer besseren Effizienz der Verwaltungsarbeit führen haben aber eben auch ein Register basierten Zensus durchführen zu können da geht es ja wie ich will jetzt nicht,
wissen warum wir einen Wohnungsregister brauchen sondern warum die Meldedaten heute noch übertragen werden müssen
damit sie den zentral ausgewertet werden können und warum sie glauben dass es in zehn Jahren nicht mehr der Fall sein wird obwohl wir heute schon
wir Frenzel ausgeführt hat xmeld haben und wesentlich verbesserte Qualität in den Melderegister an die Länderspiegel und endlich ist mehr
tagesaktuelle länderspiel.
[1:14:51] Also meine Bevölkerungszahl festzulegen brauchen wir ja an einem Tag X einen Gesamtbestand der Bevölkerung hin kann man nur aus dem Melderegister an rauslesen diese Melderegister müssen dann zu einem Tag abgeglichen werden in ein Gesamtregister
das wird für also vielen ein Gesamtbestand für eine logische Sekunde brauchen sie das ob sie einen dauerhaften festen Bestand brauchen das müssten wir jetzt ins nächsten testen.
Und ich glaube auch wir werden diesen dauerhaften Steuerungsdaten bestand in einer nächsten Phase nicht mehr benötigen
da müssen wir andere müssen heute sind wir in den gesamten Verfahrens Abläufen noch bei weitem nicht so weit.
[1:15:32] Alleine um um den Bestand,
ja der ist der über und unter der über und unter Erfassung der Nachzügler im Melderegister da brauchen wir große Verfahren die wir derzeit nicht haben das was der Frenzel vorgestellt,
gibt es in der Qualität aber wir haben sie in Verfahrens abgleichen noch in dieser in dieser Güte wie wir sie brauchen um eine Bevölkerungszahl zu machen haben wir es.
[1:15:58] Die Stichprobengröße sage ich ihn gleich noch genau damit ich zahle aber eher,
wunderbar danke schön wir haben jetzt 12:15 Uhr wir haben einhalb Stunden vereinbart das heißt
knappe 15 Minuten hätten wir noch das wird für eine komplette Fragerunde schwierig mein Vorschlag wäre an die Runde dass wir zumindest jeder Fraktion noch eine Frage.
Verfügung stellen wäre das soweit in Ordnung dann beginnen wir mal mit Frau Nicolaisen für die C.
[1:16:29] Ja ich hätte noch eine Frage an Herrn Prof dr Münnich sie sprachen jetzt auch noch mal in ihren.
Nur in ihrer mündlichen Stellungnahme von denen zu früh gelöschten hilfs Merkmalen.
In ihrer schriftlichen Stellungnahme sprechen sie von einer Weiterentwicklung und gesonderter Forschung wie kann ich mir das vorstellen und wie müsste.
[1:16:50] Dann entsprechendes ausgestaltet sein danke schön HDR wird keine Fragen dann kommen wir zu SPD Frau esken.
[1:16:58] Ja ich will gerne an franzi Gelegenheit geben auf die,
auf die Thematik der Melderegister Qualität Spiegel Register was ihre gerade diskutiert haben noch mal zu antworten erfreuen Sie bitte okay danke schön Herr Höferlin.
Jannik ist noch mal die Verantwortlichkeiten Herr Doktor Thiel dieser
bundesanzeige gesamtverantwortlich und ansonsten jeder für seine Taten die er selbst quasi erfasse verwalte wie auch immer was heißt das denn konkret heißt es dann dass jeder Organisationseinheiten eigene Datenschutz Folge,
Abschätzung machen muss für seinen Bereich heißt das dass jeder,
Designbereich und die gleichen vor Vorkehrungen mit Zins und Pins und Pauken zu seiner Daten machen muss weil wir werden trotzdem dort auch Daten erfassen und halten
Impfungen ist zeitweise das heißt die Frage ist schon bei der Verantwortlichkeit wie ist das genau konstruiert dass ihre Sicht danke schön Herr Doktor an.
Keine Fragen und fahrensberg,
sozusagen richten ja wir mitgehört längere Speicherung Fristen Ausweitung der hilfs Merkmale oder andere Merkmale es wurden Vorschläge gemacht oder,
die Frage in den Raum gestellt ob er das Geschlecht als Merkmal überhaupt eine Relevanz hat ja sie haben Ausführung macht zum zur religionsangehörige keit und
bin am diesen ganzen Aspekt des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in diese Erhebung also noch mal vielleicht die Frage was es wirklich erforderlich für was und worauf kann man auch verzichten.
[1:18:28] Danke schön wir kommen zur Antwort Runde diesmal in umgekehrter Reihenfolge und beginnen bei Herrn Doktor Thiel.
Dazu noch mal zu der Stichprobe Baden-Württemberg also wir liefern das noch mal in nach weil diese Zahl die können wir jetzt für den Bereich.
Eigentlich nicht nachvollziehen wie sie da 40.000 komm das müssen wir noch mal die von Verena an.
Zum berichterstattergespräch bringwasmit.
[1:18:56] Ja im Prinzip also der der Datenbestand ist ja zentral auf diesen zentralen Datenbestand schafft das Statistische Bundesamt in Zusammenarbeit mit dem Militär und die gesamten Vorkehrungen Werder wie zugreifen kann unter welchen technischen Voraussetzungen
aber wie z.b. zur datenschutz-folgenabschätzung zählt ja auch wie die Erhebungsbeauftragte
welches Gerät wird die mitbekommen das muss dann in jedem einzelnen Land und jeder Kommune für sich heruntergebrochen werden und Verdacht miteinander bewertet werden das können wir nicht es gibt kein einheitliches Verfahren also wir würden
als Bund sehr gerne online first sehr stark machen sehr stark machen und da regelmann das ist aber in den,
16 Bundesländern und in den vierzehn verschiedenen Landesämtern der Statistik wird das unterschiedlich gehandhabt die einen setzen mehr auf anderenfalls die anderen weniger dazu wird es jeweils eine eigene Datenschutz
Folgenabschätzung geben die sich natürlich in das Gesamtkonzept miteinander vertragen muss und dann in den Schnittstellen
werden wir noch viel Gesprächsbedarf miteinander haben damit wir das zum Tag indem wo die Durchführung stattfindet alles komplett haben.
[1:20:06] Nein die Landesgesetze die warten auf das Bundesgesetz und würden dann entsprechend umgesetzt werden wo diese Frage dann auch thematisiert werden muss danke schön wir kommen zu Herrn Professor Münnich.
[1:20:21] Vielen Dank es ging um die Hitze Merkmale
die hübsch Merkmale und die sogenannten paradaten helfen Informationen über den erhebungs Prozess zu bekommen beispielsweise natürlich die Karteileichen Fehlbestände ein ganz wichtiger zentrale Bestandteil um über die Qualität der registerinformationen zu bekommen
Zensus 2011 mussten die frühzeitig gelöscht werden sodass wir im Prinzip
keine detaillierten Informationen über die aktuellen Modelle haben die verwendet werden müssen
für Karteileichen Fehlbestände gerade wenn man darüber zu einem Register basierten Zensus dann übergeben möchte sollte man natürlich noch viel bessere Informationen haben wo sind denn die Abweichung besonders groß.
Sehr grobe Information zumindest wie als Wissenschaftler deswegen sind die besonders wichtig die paradaten sind natürlich jetzt gerade für die erhebungs Prozesse selbst die Interviewer ja es gibt manche die verpflichtet sind natürlich.
Auch neben dem stichprobendesign ein sogenannter interviewereffekte relativ starke Auswirkung auf die Qualität im Einzelnen haben.
[1:21:23] Und das ist natürlich so etwas wo man als Wissenschaftler sehr traurig ist wenn diese Informationen,
nicht zugänglich sind dabei reden wir nicht über Namen aber gewisse Identifikatoren mit dem war das ausrechnen
wären sehr wichtig und gerade in Sachen Register basierten Sensor ich bin offensichtlich ihre einzige Skeptiker in Sachen Register basiert der Zensus ich glaube der Qualitätsbegriff für ein Register
der ist was anderes als das was wir aktuell als Qualitätsbegriff nehmen und der müsste auch noch erforscht werden international gibt's dazu bisher,
relativ wenig es gibt natürlich Länder wie die Skandinavier die große Erfahrung haben und viel umgesetzt haben deswegen per sie Vorteile haben
wo ist das schon durchaus nicht wenig an Arbeit die zu leisten ist danke danke schön wir kommen zu Herrn Frenzel.
[1:22:11] Ja vielen Dank ich würde gern auf die Aussage fahren DRT noch mal kurz eingehen.
[1:22:17] Die Melderegister der Meldebehörden also gibt die Meldebehörden melden tagesaktuell Ihre Daten an die landesmelderegister das heißt auch die landesmelderegister Sinn.
Stichtag oder Stich Sekunde aktuell das heißt am am Abend hat man einen aktuellen bevölkerungsbestand.
In dem Bundesland das heißt man braucht gar nicht den großen Umweg zu gehen über die einzelnen Meldebehörden sondern man kann direkt an die Landes Meldebehörden gehen angeht landesmelderegister gehen und die Daten von dort holen.
[1:22:51] Was heißt man braucht gar nicht viele Mitspieler zu involvieren sondern einfach nur die Bundesländer danke danke schön und wir kommen zu Herrn Wirtgen.
[1:23:02] Ja vielen Dank,
es wurde ja heute schon das letzte Urteil in Sachen Zensus des Bundesverfassungsgerichts angesprochen nämlich von September vergangenen Jahres Nadja Richter zurecht noch
auf die Grundrecht schonenden Forderungen des Geräts hingewiesen und deshalb sind wir auch der Auffassung dass,
Grundriss schon bedeutet man muss die EU-Vorgaben diese durch gibt
ein zu eins umsetzen ein mehr würden wir nicht bevorzugen und wir würden insbesondere natürlich bei der Frage wie lange wir bestimmte Daten vorhalten auch hier den.
Konzerte Datensparsamkeit der datenminimierung auch entsprechend wollten deshalb sehen wir zum indem 31 in den para 31372 haben Sie nicht auch
kurz mal zitiert habe ein Widerspruch der sich so nicht lösen es wenn Seite steht dass diese Daten zu löschen sind
sobald die überprüft sind auf Schlüssigkeit und Vollständigkeit und deine nächste Satz sie sind spätestens vier Jahre nach der Zensus
Stichtag zu löschen also wie das zusammenhängt verstehst Du uns wirklich nicht da sollte man ehrlich sein und bei mir ist eine lange Frist einbauen aber die er steht sich nicht und Demo runter zu Erforderlichkeit
unter der Verhältnismäßigkeiten der Grundriss schonenden Durchführung eines Zensus für Deutschland im Jahr 2021 vielen Dank.
[1:24:19] Danke schön dann haben wir hiermit auch die zweite Frage und der abgeschlossen und sind somit am Ende der öffentlichen Anhörung ich möchte nicht noch mal ausdrücklich bei den Sachverständigen für ihr Kommen und für ihre Ausführung bedanken
und schließe die Sitzung um 12 Uhr 24 Uhr danke.
Einspieler