Ja, hallo und herzlich willkommen zur 216. Ausgabe des e-Government-Podcast. Heute geht es wieder um den IT-Planungsrat und die 46. Sitzung des IT-Planungsrats. Einige von euch haben das Ganze schon vermisst. Und ich habe heute zu Gast die Ina Maria und den André. Hallo zusammen.

Hallo.

Hallo.

Also bestens besetzt. Und Ina Maria, vielleicht sagst du mal ganz kurz, wer du bist.

Ja, Ina Maria Ulbricht, bin Staatssekretärin in Mecklenburg-Vorpommern, zuständig für Bau und Digitalisierung im Innenministerium und seit diesem Jahr IT-Planungsratsvorsitzender und hatte meine erste Sitzung, die ich geleitet habe.

Also bestens vertreten hier. Sehr schön, dass du da bist. André, dich kennt man natürlich schon aus dem Egalen-Podcast, aber vielleicht stellst du dich nochmal vor.

Sehr, sehr gerne. Ich freue mich, wieder dabei zu sein und vor allem jetzt auch zusammen mit Ina Maria, weil wir als Fitco, die ich erleiten darf, den IT-Planungsrat in all seinen Tätigkeiten unterstützen und das ist einfach eine tolle Aufgabe und freue mich, dass wir mit diesem Format hier auch dazu berichten dürfen.

Ja, schön, dass ihr da seid. Und die Hörerinnen und Hörer des eGovian Podcast haben sich jetzt ein ganzes Jahr lang schmerzlich vermisst, die Zusammenfassung der IT-Planungsratssitzung. Wir sind jetzt auch ein paar Tage zu spät dran, aber da kommt Leben dazwischen. Ihr kennt das alle. Und wir gehen jetzt einfach mal los. Ich habe mir die Sitzung und die Papiere dazu, die Sitzung nicht angeguckt, aber die Papiere dazu habe ich mir angeguckt, dass mir eins aufgefallen ist, ging natürlich ganz stark um Strategien, föderale Digitalstrategie, föderale IT-Architekturrichtlinien, föderale Dachstrategie, nee, nicht föderale Dachstrategie, Dachstrategie heißt das ganze Ding. Und da steigen wir jetzt gleich mal ein. Das war euer Schwerpunktthema. Worum ging es da ganz genau?

Genau, also vielleicht fange ich da mal an zur Strategie. Ist ja auch Chefsache. Auch Chefsache übrigens bei uns im IT-Planungsrat. Das ist vielleicht auch was Besonderes, jedenfalls kriegen wir das immer wieder so gespiegelt, dass sich eben tatsächlich die IT-Planungsratsmitglieder, also die Staatssekretäre höchstpersönlich mit der Strategieerarbeitung auch sehr intensiv beschäftigt haben. Schwerpunktthema im gesamten letzten Jahr schon mit dem Beschluss dann in der Herbstsitzung letzten Jahres zur DACH-Strategie. Da haben wir zum einen deutlich gemacht und beschrieben, warum wir digitalisieren. Wofür machen wir das eigentlich? Also natürlich für die Verwaltung und dass die Verwaltung zukunftsfähig ist und haben eben auch dann beschrieben, was heißt eigentlich für uns zukunftsfähige Verwaltung und haben außerdem im letzten Jahr schon die Leitlinien beschrieben, also Leitlinien für die Governance, Leitlinien für Fachlichkeit, Leitlinien aber auch für die Umsetzung. Wie wollen wir also als IT-Planungsrat dazu beitragen, dass die Verwaltung zukunftsfähig und zukunftsfest aufgestellt wird? Und jetzt aktuell in der letzten Sitzung haben wir dann unsere Zukunftsbilder in unseren Schwerpunktthemen beschrieben und festgelegt. Wir haben ja fünf Schwerpunktthemen, die wir uns als IT-Planungsrat gesetzt haben und in diesen Schwerpunktthemen haben wir jetzt die Zielbilder festgeschrieben. Das sind die Schwerpunktthemen digitale Transformation, digitale Anwendung, digitale Infrastruktur, Datennutzung und Informationssicherheit. Und die Zielbilder sind im Grunde abgeleitet aus der Dachstrategie und konkretisieren das Ganze und sagen eben, wo wollen wir in diesen Schwerpunktthemen hin. Also bei der digitalen Transformation geht es zum Beispiel um den Kompetenzaufbau, Kompetenzaufbau in der Verwaltung. Es geht um Standardisierung und es geht um tatsächlich den Abbau von Digitalisierungshemmnissen. Das ist ein ganz wichtiges Thema, damit wir tatsächlich Verwaltung auch wirklich zukunftsfähig aufstellen können. Bei den digitalen Anwendungen geht es darum, die. Um OZG-Umsetzung und auch SDG-Umsetzung weiterzuentwickeln und zwar hin wirklich zu Ende zu Ende Digitalisierung, weil das ist ja das, was wir in der Verwaltung dann brauchen und wo wir vor allen Dingen auch unsere Zukunftsthemen, nämlich die Frage, wie schaffen wir Arbeitsfähigkeit in der Verwaltung auch mit weniger Personal, wenn wir den demografischen Wandel zugrunde legen, wie kriegen wir das also hin? Das ist ein Thema beim digitalen Anwendungen. Es ist aber auch ein Thema von Eva, Einer für Alle. Wie wollen wir das verstärkt ausbauen? Wie wollen wir das ganze Thema Kooperation umsetzen? Und dann schließlich auf welcher gemeinsamen Grundlage, also föderaler IT-Architektur, wollen wir das Ganze machen? Was gehört dazu? Da sind dann Themen, die in dem Themenfeld behandelt werden, wie beispielsweise die Frage eine Identität. Und zwar wirklich nur eine für die ganzen digitalen Verwaltungsleistungen. Ja, dafür notwendig logischerweise digitale Infrastruktur. Da geht es um durchgängige Digitalisierung, durchgängige Automatisierung. Es geht um auch Vereinfachung, Reduzierung der Komplexitäten und um Resilienz, Resilienz unserer Infrastruktur. Das ist ja gerade auch in der heutigen Zeit auch wieder ein deutlich stärkeres Thema geworden und deutlich stärker ins Bewusstsein gekommen, dass wir uns genau darum kümmern müssen. Und das korrespondiert dann auch mit dem Schwerpunktthema Informationssicherheit. Auch da wieder geht es um automatisierte Sicherheit, um die Frage, wie kriegen wir innovationsorientierte Sicherheit? Also wie können wir auch mit den Innovationsentwicklungen in der Verwaltung agieren? Eine risikobasierte Sicherheit, Krisenresilienz, auch dort wieder Thema und das, was mir da in dem Schwerpunktthema auch sehr gut gefällt, die Frage, wie kriegen wir das ganze Thema Informationssicherheit weiter? In den Führungsspitzen verankert. Also, dass das eben nicht nur ein reines Technikthema ist, Informationssicherheit, sondern dass da auch das Bewusstsein für Informationssicherheitsmanagement tatsächlich in Führungsebenen verankert wird. So und dann das ganze Schwerpunktthema Datennutzung. Da geht es um Data Governance für die Verwaltung. Es geht um die Frage, natürlich wie kriegen wir Datenschutz so hin von Anfang an mitgedacht, aber eben entsprechend auch so, dass es eben anwendbar bleibt. Wie kriegen wir die Registermodernisierung gut und ordentlich umgesetzt und schließlich auch das ganze Thema KI? Was braucht es, wenn wir in der Verwaltung mit KI arbeiten wollen? Wie ist da die Governance und welche Kriterien braucht es? So und diese Zielbilder, die wir uns gegeben haben. Werden jetzt runtergebrochen und werden dann auch mit Maßnahmen untersetzt, sodass wir dann am Ende des Jahres dann auch das entsprechende Portfolio haben und dann eben auch die Umsetzung steuern können, die Umsetzung unserer Strategie. Das ist ein ganz wichtiges Ziel von uns. Wir haben gesagt, wir wollen keine Strategie für die Schublade machen, sondern wir wollen wirklich anhand der Strategie tatsächlich auch unsere Arbeit steuern. Und wir sehen es jetzt auch durchaus bei dem einen oder anderen Beschluss, den wir gefasst haben, den wir auch intensiv diskutiert haben. Diese Rückbesendung dann auf das, was wir bereits als strategische Zielsetzung, als strategische Vorgaben für uns festgelegt haben, hilft dann auch bestimmte Sachen einzuordnen.

Ja, erstmal vielen Dank für die umfassende Umrandung des ganzen Themas Strategien. Ich glaube, wenn meine Fragen, die jetzt kommen, die kann wahrscheinlich alle der André beantworten, weil jetzt geht es hier um die praktische Umsetzung. Und du hast ganz am Anfang was gesagt, ihr wollt Digitalisierungshemmnisse abschaffen. Wie stellt ihr euch das vor und vor allen Dingen, welche Digitalisierungshemmnisse?

Wir haben eine ganze Menge an Hemmnissen, die wir entsprechend auch schon in der föderalen Digitalstrategie beschrieben haben. Und das ist das aus meiner Sicht sehr, sehr Positive, dass der Planungsrat sich hier nicht einer Chefsache annimmt und dann zwei Jahre im Keller verschwindet und eine Strategie entwickelt, sondern dass das hier ein rollierendes Modell ist. Denn die DACH-Strategie wurde sehr, sehr kollaborativ entwickelt, hat Hemmnisse beispielsweise im Bereich der Infrastruktur, des Datenschutzes, der Barrierefreiheit herausgehoben. Nicht gesagt im Sinne von anklagend, so hier sind die schuldigen Stellen und die müssen jetzt alleine machen, sondern ganz mutig gesagt, was wir als Planhausrat bereits selber voran entwickeln können und was wir gemeinsam in den Strukturen schon ändern können. Dazu zählt beispielsweise eben auch, dass ein ganz wesentlicher Beschluss zur Verstetigung der deutschen Verwaltungsstrategie entstanden ist, dass ein Finanzierungsmodell für den OZG-Kontext daraus entstanden ist, dass der Marktplatzgedanke sehr intensiv diskutiert worden ist, wie können wir die Vielfalt der Schachverfahren, der Großdienstleistungen, aber auch der Infrastrukturen und auch der Plattform transparent machen. Die können wir stärker darauf einwirken, dass das unter einer gemeinsamen Architekturrichtlinie in die Zukunft geführt wird. All das sind ganz konkrete Beschlüsse. Also allein mit dem, was ich gerade gesagt habe, sieben Beschlüsse adressiert, die der Planungsrat schon während der Strategiekonkretisierung beschlossen hat. Und das ist schon ein Stück weit ein neues Modell, dass der Planungsrat sich nicht nur voranstellt und sagt, so das sind unsere Zielmarken für die Zukunft, wir werden dort auch ganz konkrete Jahreszahlen herausarbeiten, sondern dass er sagt, wir werden jetzt nicht eine lange Theoriediskussion führen, denn wir starten ja nicht auf grüner Wiese. Wir haben eine entwickelte E-Government-Landschaft, wir sind in vielen Teilen auch wirklich schon sehr weit entwickelt, aber wir müssen auch selber eingestehen, ein Stück weit im dritten Teppich, der in Interoperabilitätsbarrieren scheitert oder eben auch an zu wenig gemeinsamer Investitionen in die föderale Digitalisierung. Und das sind Punkte, wo der Planungsrat jetzt schon während der Strategieentwicklung direkt darauf einzahlt. Insofern auch die Zielbilder, die Inna Maria jetzt gerade vorgestellt hat. Sind schon eine ganz wesentliche Konkretisierung an der Stelle, um die föderale Dachstrategie, von der du ja vorhin sprachst, Thorsten, auch messbar zu machen. Denn diese übergeordneten Ziele sollen ja ein Zielbild für die gesamte Verwaltung sein und nicht nur eben aus der Perspektive, dass sie die Planungsrate. Denn da gehen wir eben auch in die größeren Fachlichkeiten hinein, die für das Gelingen der Digitalisierung notwendig sind. Da sind wir bei den Fachministerkonferenzen, da sind wir in der Kommunalebene, da sind wir bei ganz, ganz vielen Fachverfahrenstätigkeiten, die eben unterschiedlich in Deutschland organisiert werden, weil wir ein föderaler Staat sind. Aber so funktioniert der Digitalisierung nicht. Insofern ist das gemeinsame Bestreben, entlang der föderalen Architekturrichtlinie mal ganz konkret auch die Entwicklungen voranzutreiben, das zu kombinieren mit dem Abbau von Barrieren in der Digitalisierung bis hin zu dem Prinzip, was ja in der föderalen Digitalstrategie schon als EPA-Prinzip auch geschrieben ist. Einer prüft für alle und der Planungsrat ja auch mit einem konkreten Beschluss untersetzt hat. Das sind ganz wesentliche Wegmarken für die Zukunft. Das heißt aber nicht, wenn der Planungsratenbeschluss fällt, dass das von heute auf morgen umgesetzt ist. Die Arbeit beginnt dann immer erst danach und das wird die spannende Frage eben auch für die kommenden Monate und auch Jahre, muss man ganz klar sagen, das lässt sich nicht von einem Jahr ins nächste direkt alles umsetzen, wie wir diese Puzzleteile dann entsprechend zusammenführen. Wie ein Einerprüft für alle Prinzip im Datenschutz, in der Barrierefreiheit, aber auch in IT-Sicherheitsfragen dazu beitragen kann, zum Beispiel die staatliche Cloudifizierung auch mal vorzutreiben. Wie wir Anreize schaffen können, damit Fachverfahrenshersteller sich auf gemeinsame Architekturprinzipien einigen und damit auch zu einer höheren Kompatibilität, zu besseren Prozessen und zu einem einfacheren Datenmanagement führen, wie über die Fragestellung des Not und so weiter. Also ich rede mich jetzt hier schon intensiv rein. Also es gibt unglaublich viele Facetten. Und das ist ganz wichtig, dass da der Planusrat entsprechend diesem Chart, den er jetzt eingeschlagen hat, weitergeht.

Um das nochmal ein bisschen zu konkretisieren. Also wir wollen ja nicht nur Strategie machen und dann, wie gesagt, Papier schreiben und dann dauert das, bis das umgesetzt wird, sondern wir sind in den Schwerpunktthemen direkt auch schon in der Umsetzung und erarbeiten da ganz konkrete Themen bereits. Also bei digitaler Transformation, Abbau von Digitalisierungshemmnissen, heißt das konkret, dass wir in dem Zielbild uns das Ziel gesetzt haben bis Ende 28, erprobte Methoden und Best Practices wirklich bereitzustellen, um wichtige Verfahren tatsächlich vollständig zu modellieren, zu analysieren und dadurch eben Digitalisierungshemmnisse abzubauen. Und das heißt beispielsweise, dass in dem Schwerpunktthemenfeld, das wird ja von Sachsen-Anhalt federführend betrieben, dass sie gerade dabei sind, zu gucken, bei den Haushaltsordnungen, Bundeshaushaltsordnung, Landeshaushaltsordnung, welche Regelungen, hindern, eine digitale Abarbeitung, Digitalisierung der Prozesse. Und das ist eine ganz konkrete Umsetzung und ich sage mal, wenn man das anhand einer Haushaltsordnung dann dargestellt hat, dann haben wir als Länder alle die Möglichkeit, das zu übernehmen und dann zu gucken bei den eigenen, Landeshaushaltsordnungen, was müssen wir da ändern, damit wir vorankommen.

Wird bei dem ganzen Thema auch die Schriftformerfordernis mit berücksichtigt, weil das ist ja ein großes Thema. Das war mal ganz groß, das war mal ganz groß in der Prüfung, plötzlich ist es wieder verschwunden, wird das wieder neu aufleben.

Schriftformerfordernisse werden auch aufleben, wobei wir natürlich bereits ja jetzt schon sowohl im OZG, also in dem Gesetz, als auch im Verwaltungsverfahrensgesetz die Möglichkeit haben, statt Schriftform eben digitale Varianten zu nutzen. Also das ist bei der Schriftform so, dass man genau gucken muss, warum ist eigentlich Schriftform eingeführt worden. Und dann musst du auch noch gucken, auf welcher Ebene ist Schriftform eingeführt worden. Wir haben es ja durchaus des Öfteren, dass du gesetzlich gar keine Schriftform vorgesehen hast, aber wir dann selbst als Verwaltungen uns diese Schriftform aufbürden. Und die Frage ist, willst du Schriftform haben, weil du irgendwo eine Unterschrift brauchst? Dann stelle ich immer die Frage, ja, und wer prüft dann diese Unterschrift, ob das wirklich derjenige unterschrieben hat, der tatsächlich da das ist? Also welches Signal hat diese Unterschrift? Oder hast du Schriftformen, also beispielsweise Notwendigkeit von Unterschrift, damit derjenige, der einen Antrag stellt, sich vorher nochmal wirklich bewusst ist, ja, ich will diesen Antrag jetzt stellen? Auch das kriegst du beispielsweise ja digital anders abgebildet, indem du mal so eine Frage willst, willst du jetzt wirklich auf den Sendenbutton drücken? Oder ist Schriftform eingeführt worden, weil du in der Verwaltung sicherstellen willst, dass du dich nicht auf einen mündlichen Vortrag verlässt, sondern dass das tatsächlich, ich sag's mal so, niedergeschrieben ist? Also da reicht auch Textform, das kriegst du auch im Digitalen hin. Also das ist bei den verschiedenen Schriftformanforderungen jeweils zu betrachten und dann muss man eben gucken, wie kriegt man das digital abgebildet. Das ist kein Hexenwerk und machen wir auch sehr intensiv jetzt beispielsweise ja im Rahmen der OZG-Umsetzung, indem wir wirklich gucken, was braucht es dann tatsächlich.

Schriftformanforderungen geht ja einher mit Identitäten, also zumindest im Internetbereich. Du hattest vorhin gesagt, Ina Maria, dass die IT-Architekturrichtlinien nur noch eine Identität vorsehen.

Das ist mein Traum.

Jetzt kennen wir alle den Personalausweis, was meines Erachtens eines der besten Stücke Hardware ist, die wir überhaupt zur Verfügung haben. Und zusätzlich gibt es noch Elster, was auch ein Erfolgskonzept ist. Das sind ja schon mal zwei Identitäten, die ich schon mal als Bürger habe, wenn ich Steuern bezahle oder wenn ich eine Meldebescheinigung beantrage. Wie wollt ihr das verheiraten?

Mein Wunsch wäre, dass wir auf der Grundlage der EID, also Personalausweis, tatsächlich die eine Identität haben und dass wir eben nicht Parallelidentitäten haben. So und wenn es Elster gibt, gut, aber ich muss auch die Möglichkeit haben, mich mit EID beispielsweise auch für Steuern anmelden zu können. Ich muss genauso auch die Möglichkeit haben, darüber beispielsweise, also EID und dann eben mit der Bund-ID, mit Gerichten zu kommunizieren. Ja, also ich verstehe nicht, warum wir dort auch wieder was anderes brauchen. Oder jetzt, das ist mein aktuelles Lieblingsbeispiel, ich bin gerade von meiner Krankenkasse gebeten worden, mir eine elektronische Identität, musste da irgendwelche Nummern da jetzt beantragen oder sowas, damit ich in dem Bereich dann jetzt digital kommunizieren kann. Das ist alles... Ehrlicherweise. Also ich bin dafür, E-ID, Bund-ID entsprechend zu nutzen und dann habe ich es einmal und dann ist es gut.

Also mehr Beispiele nehmen an den skandinavischen Nachbarländern, die das hervorragend gelöst haben. Ich hatte ja vorhin im Vorgespräch schon ganz kurz gesagt, das Thema Einer prüft für alle, das feiere ich ja ganz groß, weil das spart uns wirklich Steuergelder. Habt ihr schon eine Idee, wie ihr sowas umsetzt?

Da laufen ganz konkret auch schon Gespräche und ich finde das toll, dass sich beispielsweise rund um das Schwerpunktthema Datennutzung, Datenschutz und KI in Hamburg schon eine Arbeitsgruppe auch mit den Datenschützern gemeinsam getroffen hat, die sich des Themas annähen. Und das ist ja eigentlich das Tollste, wenn der Planhausrat diese Streitkraft eben auch hat, selbst so noch relativ undefinierte und als gemeinsame Zielrichtung definierte Beschlüsse, die dann gar nicht erst großartig hinterherlaufen muss, sondern wenn einfach der Funke überspringt und gesagt wird, Mensch, eigentlich coole Idee, sollten wir uns annehmen. Und daraus entsteht nämlich dann auch eine föderale Umsetzung der entsprechenden Digitalisierungsziele. Also hier ist ganz konkret, dass wir die Datenschutzkonferenz und auch das Schwerpunktthema darin unterstützen, wie kann man sich dem eigentlich nähern? Denn gerade im Bereich Datenschutz haben wir ja auch wesentliche Datenschutzgesetze und auch einzelne Länderverordnungen, die ja schon gemeinsame Prozesse definiert haben und zwar aus ihrer Binnenperspektive. Insofern ist es nicht so einfach möglich, von heute auf morgen zu sagen, dass Schutzbedarfsermittlungen dann einfach übertragen werden können. Das muss ja im Moment noch nach eher einem Freiwilligkeitsprinzip erfolgen. Insofern finde ich das klasse, dass sich hier schon die Ersten auch gemacht haben, solche Fragen zu klären. Diese Woche hätte ich eigentlich auch mit der Beauftragten für die Barrierefreiheit des Landes Hessen auch ein solches Gespräch dazu gehabt, um mal gemeinsam herauszuschauen. Das muss jetzt verschoben werden, aber ich freue mich einfach auf den Termin, weil wir entsprechend auch mit diesen Stakefoldern, die eine ganz wesentliche Aufgabe haben im Bereich des E-Governments. Eben auch die Fragestellung voranzutreiben, wie können wir solche Erfahrungen, solche Prüfergebnisse eben auch anderen sinnvoll bereitstellen, damit wir auch Unsicherheiten nehmen. Das ist ja vor allem der Punkt in der gemeinsamen Digitalentwicklung, dass wir Vertrauen stärken, indem es eine gute Dokumentation gibt, indem das alles offen ist, indem es auch gut kommentiert werden kann und indem wir halt das, was wir föderal entwickeln, nicht auch dann 11.000 Mal nochmal prüfen müssen, sondern dass wir entsprechend auch die Dokumentationen, als Vertrauensbasis bereitstellen kann. Und das muss ja niemanden von den Prüfechten befreien. Das kann ja weiterhin wirklich bleiben, aber dass das eben keine Barriere bei der Umsetzung von Digitalvorhaben ist. Insofern tragen wir auch ein Stück weit damit zur Entbürokratisierung der Digitalisierung bei.

Das ist vor allen Dingen auch wichtig für die Kommunen.

Genau, die sparen sich auch einen Haufen Geld dadurch.

Genau, und da sehe ich zumindest bei uns im Land auch deutlich stärkeres Miteinander. Und genau auch die Frage auf kommunaler Ebene, wie kriegen wir mehr Zusammenarbeit hin? André hat es angesprochen, Vertrauen. Vertrauen ist da echt die Basis und die Grundlage. Wenn du kein Vertrauen hast, dann kannst du noch so viel Einerprüf für alle festlegen, dann prüft trotzdem wieder jeder. Also das Vertrauen ist eigentlich so die Grundbasis dafür, dass das auch anerkannt wird.

Genau, ein großer Schritt in Richtung Vertrauen ist ja auch euer klares Commitment zum Thema EFA. Einer für alle. Und auch mit der sicheren Finanzierung für die ganzen EVA-Leistungen, um das Ganze auch nachhaltiger zu machen und, und verfügbar zu machen. Was mir bei dem ganzen Thema Eva immer noch fehlt, ist das ganze Thema Open Source. Gerade jetzt in unserem Bereich, in unseren Zeiten, wo viel ringsum in der Welt los ist und wir Abhängigkeiten von großen amerikanischen Unternehmen haben, sitzen wir in Deutschland immer noch darauf, dass wir Leistungen entwickeln und in die Fläche bringen, wo man abhängig ist von einem einzigen Dienstleister. Ich weiß, die Fitco macht ganz, ganz viel im Bereich Open Source. Warum schafft es dieses gute Beispiel nicht mit in diese EFA-Richtlinien, dass EFA-Leistungen per se als Open Source zur Verfügung stehen müssen?

Ich kann ja heute direkt darauf antworten. Also ja, dazu gibt es auch intensive Diskussionen und unter anderem ja auch einen Beschluss im letzten Planungsrat, wie mit offenen Formaten, das ist zwar jetzt nicht direkt Open Source im Kerngedanken, aber auch mit offenen Formaten künftig umgegangen wird. Und die Bestrebungen sind da doch zu sehen. Ja, man könnte sich da gerade auch unter den EVA-Richtlinien noch sehr viel mehr vorstellen. Es ist aber nicht so, dass von heute auf morgen die bestehenden Leistungen etwas übertragen werden können. Was aus meiner Sicht dort wichtig ist für die Zukunft, ist entsprechend das Maßnahmen der Lebenszyklus, der Lebenszyklusmodelle, in denen die verliegenden Leistungen übertragen werden. Was heißt das konkret? Niemand wird schon heute auf morgen gezwungen, seine Verfahren, ob proprietär oder anders aufgebaut, sofort zu überarbeiten, sondern wir wissen doch alle, dass wir im Bereich der Softwareentwicklung auch ein Babyzyklusmodell unterstehen und irgendwann sind halt die Systeme end of life und da ist es wichtig, für die Zukunft entsprechend auch die, Ausrichtung der Architektur aufzusetzen. Dazu hat auch die Dachstrategie bereits konkrete Forderungen aufgestellt. Auch dort ist das Thema Open Source deutlich hervorgehoben worden. Ja, dass es keine Grundaussage dazu gibt oder keine Verpflichtung, dass alles Open Source entwickelt werden muss. Das hat aber auch Gründe, warum das da so nicht drinsteht. Und letztlich wird es sicher auch die weiteren Planungsratsdiskussionen prägen in Zukunft. Erst recht natürlich auch aufgrund der veränderten geopolitischen Lage. Wir als FITGO werden dazu weiter beitragen, indem wir halt insbesondere die föderale IT-Architekturrichtlinie auch im weiteren Konsultationsprozess hin zu Referenzarchitekturen weiterentwickeln. Das Föderale IT-Architekturboot des IT-Klarungsrates ist da ja ganz intensiv auch dran, um überhaupt auch für die Open-Source-Community, aber eben auch für alle anderen offen zu legen, wie schaffe ich es denn, mich an zum Beispiel die Basiskomponenten anzubinden? Wie schaffen wir denn Wettbewerbsvorteile entsprechend auch durch offene Dokumentation? Und ich denke, die Erfolgsstory von OpenCode zeigt ja einmal mehr, dass sich dort die Entwicklung in eine richtige Richtung geht. Aber ja, ich gebe dir recht, würde ich mir auch mehr wünschen. Wir als Fitgo gehen da jetzt inzwischen ja auch dreigleisig vor. Wir haben sowohl im Office-Bereich als auch in den nativen Entwicklungen entsprechend sowohl Open Source als auch die Wirtschaftlichkeitsfragen zu proprietär immer mit drin, sodass wir entsprechend auch auskunftsfähig sind, warum wir welchen Weg gegangen sind. Bei uns gilt aber Open Source first.

Naja, das könnte man ja bei der EFA-Finanzierung auch deutlich mit regeln. Alles, was neu in die Finanzierung reinkommt, um diese ganzen Lebenszyklen nicht zu unterbrechen, muss halt Open Source sein. Wäre relativ einfach umsetzbar.

Das ist auch noch nicht ausgeschlossen. Also das ist noch nicht ausgeschlossen, denn die EFA-Finanzierung heißt jetzt erstmal nur, dass man sich auf ein gemeinsames Prinzip zur föderalen Kooperation geeinigt hat. Und das ist nicht trivial, denn da gab es im letzten Jahr ja auch intensive Diskussionen dazu, wie die Gelder verteilt werden können und wie dieses erstmals gelebte Prinzip einer kreativen und sogar solidarischen Finanzierungslösung hier halt auch auf den Föderalismus einzahlen kann. Und das ist nicht trivial an der Stelle. Das zeigt nämlich jetzt erstmal, dass auch mehr Transparenz bei der Finanzierung durch diese klaren Kriterien entsteht, unter anderem eben auch zur Aufnahme von Ihrer Fahrbahn. Und diese Kriterien, die werden jetzt weiterentwickelt. Das heißt, verbindliche Kriterien auch für die Vereinheitlichung, die ja letztlich dann für Qualitätsstandards auch in den Online-Diensten bereitstehen, dass die auch in Bezug auf die IT-Sicherheit und auch die Ende-zu-Ende-Digitalisierung diesen konkreten Kriterien unterliegen. Und sie sollen, sonst werden sie doch nicht zugelassen, wesentliche Kriterien auch der föderalen Digitalstrategie erfüllen, womit zwar wieder einen Zirkelbüschbezug haben, denn da steht ja auch die Förderung von offenen Standards mit drin und die entsprechenden EFA-Leistungen müssen dann darauf einzahlen. Insofern, das ist nicht ausgeschlossen, sondern das bedingt sich gegenseitig, auch wenn es jetzt vielleicht im Beschluss nicht so konkret steht. Über allem steht aber nun mal die Förderwahl der Digitalstrategie und die ist beschlossen, die wird weiterentwickelt, die Zielbilder haben sich darauf ausgerichtet. Nun folgt der nächste Schritt, dass die konkrete Programmatik aus Produkten, Projekten, Standards, Architekturen, aber auch Tue, Gutes und Sprech darüber, nämlich Dialogformaten, entsprechend darauf ausgerichtet werden und wir damit auch wieder den Bottom-up-Prozess haben, also aus der Community heraus hören, was muss in Zukunft noch angepasst werden, damit wir zu kluger föderaler Digitalisierung kommen.

Ihr habt bei der letzten Sitzung noch mehr wirklich gute Beschlüsse gefasst, zum Beispiel Deutsche Verwaltungscloud. Die Deutsche Verwaltungscloud habt ihr, ich würde jetzt mal sagen, tatsächlich manifestiert, indem ihr die Finanzierung sichergestellt habt und auch etwas an den Marktplätzen gedreht haben, weil da gibt es ja inzwischen einen Wildwuchs an den Marktplätzen, dass die ganzen konsolidiert wurden. Könnt ihr da ein bisschen mehr dazu erzählen?

Genau, also auch das sind zwei ganz wichtige Beschlüsse, die wir dort gefasst haben. Vor allen Dingen auch wichtig, um die Nutzbarkeit von unseren digitalen Lösungen tatsächlich auch herzustellen und eben für die Kommunen vor allen Dingen auch die Möglichkeit zu schaffen, ist das mal so relativ einfach tatsächlich auch an solche Lösungen ranzukommen. Und mit der deutschen Verwaltungscloud und mit dem Marktplatz fördern wir ganz gezielt auch die Kooperation unserer eigenen IT-Dienstleister. Das ist ein wichtiger Schritt und ich bin auch sehr dankbar, dass unsere IT-Dienstleister da auch so intensiv mitgewirkt haben, dass die GAF Digital sich da sehr engagiert hat und wir deshalb tatsächlich die deutsche Verwaltungscloud auch aufbauen können. Und mit dem Beschluss jetzt, dass die deutsche Verwaltungscloud jetzt tatsächlich als Produkt des IT-Planungsrates etabliert ist, haben wir auch, ich sag's mal so, in die Zukunft das Ganze abgesichert und haben nicht eben nur einfach mal, wir probieren mal aus, sondern wir haben eben tatsächlich eine ordentliche Basis dann geschaffen. Vielleicht kann André da nochmal ein bisschen, weil André da auch sehr intensiv dran gearbeitet hat an der deutschen Verwaltungscloud.

Ja, absolut. Also das Team ist einfach toll. Das ist auch eine ganz tolle Zusammenarbeit zwischen FITCO und der GAF Digital an der Stelle. Und ich bin wirklich auch stolz, dass die Pilotierungsphase so erfolgreich ist. Im Budget, im Zeitrahmen und dann auch noch in der Qualität abgeschlossen hat, denn damit haben wir einerseits gezeigt, dass Aufträge auch in dieser Größenordnung durch den Planungsrat föderal verteilt gemeinsam machbar sind, denn da waren sehr, sehr viele öffentliche IT-Dienstleister auch beteiligt, die das zum Erfolg getragen haben, auch mit ganz vielen eigenen Schäften, weil sie gemeinsam hinter der Idee einer deutschen Verwaltungs-Cloud stehen und vor allem dafür einstehen, was eigentlich das übergeordnete Ziel war. Nämlich eine deutsche Verwaltungs-Cloud-Strategie, die aus der damaligen Zeit heute nicht aktueller sein könnte, nämlich die Souveränitätskriterien definiert, wie wir es schaffen, als Deutschland in einer Zielarchitektur zu arbeiten, die Souveränität in unseren Infrastrukturen ermöglicht. Und das heute in einer doch geopolitisch veränderten Lage kann aktueller eigentlich nicht sein. Deswegen freut es mich sehr, dass dieses Pilotprojekt erfolgreich geendet ist, dass wir sogar jetzt zum Produktstart schon über 40 Leistungen auch drin haben im Store. Und das ist ja erstmal tatsächlich klein gedacht nur der Anfang. Es sind so viele Leistungen, die jetzt bereits in der Pipeline sind, wo sich Dienstleister in Stellung gebracht haben und gesagt haben, wir wollen gern DVC-ready werden. Was müssen wir tun? Jetzt müssen wir eher schauen, dass wir auch tatsächlich die Erwartungshaltung gut kanalisieren und dann auch gut bedienen können. Denn es ist natürlich auch eine Finanzierungsfrage, ist ganz klar. Ja, abgeschlossen wurde jetzt aber, dass die DVC-C-Architektur fortgeschrieben wird. Damit ist eine technische Weiterentwicklung klar und auch die Integration weiterer Cloud-Lösungen aus Infrastruktur, Plattformen und Software as a Service möglich, sodass die föderale Verwaltungslandschaft hier direkt profitiert. Ina hat es gerade schon gesagt, aus unserer Sicht sind vor allem da auch die Kommunen mit in den Blick zu nehmen, die dann auch gekoppelt mit dem Marktplatz, kann ich da gleich noch was zu sagen, auch eine ganz neue Transparenz in Zukunft erhalten werden, was es eigentlich bereits alles an Lösungen gibt. Und aus meiner Sicht hat der Planungsrat damit halt ein tragfähiges Modell in die Zukunft geführt, aus Finanzierung, aber auch aus Infrastruktur, wie jetzt nach dem Launch entsprechend auch Verwaltungsentscheidern eine verlässliche und kuratierte Übersicht über nutzbare Cloud-Infrastrukturen und Dienste bekommen. Das ist etwas ganz Wesentliches und Wichtiges, was wir heute so noch nicht haben. Du hattest es schon angesprochen, Marktplatz. Ja, Ina, erst du.

Ja, ich wollte gerade sagen, also der Marktplatz zeigt ja auch, es ist ja beispielsweise auch so ein Ausfluss von einer prüft für alle, weil die Kommunen dann auf dem Marktplatz eben sehen, okay, das ist ein Produkt, das entspricht den Voraussetzungen, das ist ja ganz wichtig. Wir haben ja nicht nur gesagt, wir machen einen Marktplatz so für alles, sondern da sind Kriterien mit verbunden. Also auf den Marktplatz kommst du eben nur, wenn bestimmte Kriterien wie Datenschutz, Informationssicherheit, Barrierefreiheit dann tatsächlich erfüllt sind. Und genau darauf können sich dann die Kommunen auch verlassen. Also das ist ein Ausfluss auch davon, ein Erbruch für alle.

Genau, also der Marktplatz, der wird ja jetzt erst aufgebaut, denn der Planungsrat hat viele Marktplätze. Wir haben den FitStore, der FitStore hatte sogar bislang noch zwei Unterscheidungen, nämlich erstmal nur die papierbasierten und dann die digitalen Verträge. Dann haben wir den Eva-Markplatz des Planungsrates und auch das Cloud Service Portal, der deutschen Verwaltungscloud, wo wir heute schon tatsächlich bis zum Klickvertrag kommen. Und das ist ja das Zielszenario, dass wir einen Marktplatz haben, also auch die eben gerade genannten Marktplätze werden erstmal zusammengeschürt, das ist Arbeitsaufgabe 1. Es gibt die Entscheidung, dass das Cloud-Service-Portal der deutschen Verwaltungs-Cloud die technische Basis ist. Auch eine ganz wesentliche Aussage, wir entwickeln nicht wieder neu am Schreibtisch und brauchen zwei Jahre, sondern wir gehen schon dieses Jahr direkt rein in die Weiterentwicklung des Cloud-Service-Portals, fassen die Integration zusammen und dann kommt etwas ganz Wesentliches, nämlich der Planungsrat hat das. Beschlossen, dass der Marktplatz auch für private Leistungen geöffnet wird. In Teilen gibt es das natürlich auch heute schon, nämlich indem öffentliche IT-Dienstleister, zum Beispiel QR-Rahmenverträge, Leistungen aus der Privatwirtschaft einkaufen und dann wiederum über die Marktplatzstrukturen und auch ihre eigenen Marktplätze wieder zur Verfügung stellen. Künftig soll es aber eben auch möglich sein, dass direkt über den Marktplatz ja erstmal über ein Schaufenster deutlich wird, was gibt es alles im Markt, dass dann aber wo auch der Beschaffungsprozess vereinfacht wird. Wir haben von zahlreichen Kommunen die Rückweite bekommen, dass die Phase der Präqualifikation und Vergabeprozess unglaublich herausfordernd ist. Für beide Seiten aber tatsächlich, denn das Gleiche wurde uns auch von der Wirtschaft gespiegelt. Deswegen nimmt sich beispielsweise auch der Marktplatz des IT-Datumsrates vor diesem Präqualifikationsprozess zu vereinheitlichen und damit auch zu vereinfachen, dass er nicht mit jedem Verfahren neu durchlaufen werden muss, sondern dass es einfach ein Haltbarkeitsdatum gibt, wenn man die Präqualifikation durchlaufen hat, die würde dann wahrscheinlich ein bisschen umfassender sein, damit es halt für viele Verfahren gilt, aber dann gilt sie halt ein Jahr oder. Über einen Zeitraum, den der Planungsrat dann festlegt. Genauso ist es auch mit den kuratierten Fragen, die Ina gerade gesagt hat, aus den Bereichen wie Leistung, Verpackungsverfahren, die können Datenschutz, Barrierefreiheit oder eben auch die schnöden Vertragsfragen, die dann aber meistens eben doch eine Barriere darstellen, die können die schon vorgeklärt werden. Und damit schaffen wir halt deutlich Vereinfachungen im Beschaffungsprozess. Wir schaffen aber auch eine deutliche Attraktivitätssteigerung für die DVC, denn es ist durchaus denkbar, dass entsprechend auch der Marktplatz zum Beispiel Anreize bietet, um DVC-ready zu werden. Und damit schaffen wir es, in einem Markt aus öffentlichen und dann künftig eben auch privaten Dienstleistern unsere Souveränitätskriterien über Marktplatzstrukturen zu stärken, weil es dadurch Anreize gibt, solche kuratierten Leistungen entsprechend einzustellen. Das ist ein echter Game-Changer aus meiner Sicht für die Zukunft. Das wird insbesondere für die Kommunen nicht gleich morgen, sondern eher so 26 fortfolgende, eine ganz wesentliche Vereinfachung sein, um sich einen Überblick zu schaffen und dann eben auch ihre föderalen eigenen Hoheiten selber ausleben zu können, ohne dass wir in einem ganz langwierigen Prozess der Vereinheitlichung und Zentralisierung sind, sondern wir wirklich ein föderales Modell haben.

Also ich glaube ja, die EFA-Leistungen eignen sich alle für den Cloud-Marktplatz, weil die werden sowieso alle zentral betrieben. Und die werden zentral konfiguriert und ich sage jetzt nur in Anführungsstrichen ein bisschen die Verbindung in die Kommunen zu den Fachverfahren geschaffen, was natürlich die eingefleischten Fachleute wissen, dass das der größte und schwierigste Teil ist. Aber in der Theorie wäre das alles cloudfähig.

Aber hier möchte ich mal ganz klar sagen, die Fachverfahrenshersteller sind Partner an der Stelle und da verwehrt sich auch überwiegend keiner. Also wir wissen alle, es ist kein einfacher Markt, aber wir wissen auch alle, dass wir den Markt selber so gestaltet haben. Denn wir haben es ja zugelassen, dass durch wenige Vorgaben oder durch fehlende Vorgaben eben auch Missentwicklung stattgefunden hat. Und das war nicht unbedingt immer so, dass sich hier irgendjemand besonders als Monopolist ja vorgeben wollte, sondern es fehlten die klaren, transparenten Rahmenbedingungen, die dazu geführt haben, dass sich dann einfach gute Lösungen mehrfach verkauft haben, auch wenn sie eben nicht so interoperabel war, wie wir das aus einer Gesamtarchitekturperspektive sehen. Ich denke, ja, das müssen wir jetzt einfach auch akzeptieren und für die Zukunft dafür sorgen, dass es genügend Anreize gibt, eben gemeinsam in diese föderale, gemeinsame Architektur der Zukunft zu gehen. Und da wird der Marktplatz ein ganz wesentliches Gestaltungselement sein. Darum gehe ich fest auf.

Ein weiteres Thema, was ihr beschlossen habt, ist, ich nenne es jetzt einfach mal die Wiederentdeckung der D115. Was ich sehr begrüße, dass das Thema D115 oder D115 hier auch auf sichere Füße gestellt wird. Es ist ja schon vor einiger Zeit in die FITCO gekommen, das Produktmanagement. Und was habt ihr da beschlossen und wie geht es weiter mit der D115?

Dann steige ich mal ein. In erster Linie geht es darum, dass wir uns auf den Weg machen zum wirklich flächendeckenden First Level Support für Online-Dienste. Dass man also die 115 anrufen kann und tatsächlich nicht nur in einigen Flecken Deutschlands die Auskunft bekommt, wann jetzt das nächste Mal das Rathaus offen ist, wo ich dann meine Leistung beantragen kann, sondern dass man hier die Datenbasis optimiert für eine volle Auskunftsfähigkeit für Bürgerinnen und Bürger. Und da hat der Planungsrat Auftrag, einen Vorschlag zu entwickeln, wie diese Anpassung der Organisationsstruktur des 115-Verbundes aussehen sollte, um das Ziel für eine flächendeckende Vollbeauskunftung zu Online-Diensten auch auf der Kommunalebene sicherzustellen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist, dass die Qualität der bereitgestellten Daten für die Online-Dienste optimiert werden müssen. Und dazu haben wir den Auftrag als FITBO bis zum Ende 25 oder bis zur 48. IT-Planusratssitzung im Herbst entsprechend genau aufzuzeigen, wie das funktionieren kann, dass die zentralen Herausforderungen, die wir haben, also insbesondere im Punkt auf die Datenerhebung, Datenpflege und auch das Datenqualitätsmanagement im Ökosystem, Das ist ja nicht nur die 115, sondern das Ökosystem besteht dort letztlich aus der 115, den FIM, den PVOG, dass diese Aspekte zusammen betrachtet werden. Und das wird auf jeden Fall eine sehr, sehr intensive Herausforderung, weil das ein sehr historisch gewachsenes Geflecht ist. Insbesondere die Film-Community ist ja quasi so ein Early Adapter auch im Bereich der föderalen Digitalisierung gewesen. Und all das zusammenzuführen, auch mit der föderalen Digitalstrategie zu verbinden und entsprechend auch die Aspekte, die Einzelprodukte betreffen. Film ist ein Einzelprodukt, PVOG ist ein Einzelprodukt, 1.1.5 ist ein Einzelprodukt. Sie zu überführen und sie eher aus einem Cluster-Management heraus zu sehen, dies auch im Portfolio des Planungsrates klar zu machen. Lieber Planungsrat, wenn du in A investierst, musst du B aber mitdenken, sonst passt das hinterher wieder nicht zusammen. Und wenn du an C irgendwas schraubst, dann betrifft das den Standard von A und der hat Auswirkungen auf zum Beispiel eben auch andere Aspekte in der Produktfamilie, die vielleicht gar nicht den Planungsrat direkt betreffen, aber ganz viele Leistungen, die andere öffentliche IT-Dienstleister für ihre Kommunen oder eben auch für die Länder erbringen. Und diese gemeinsame Architekturperspektive, die haben wir viel zu selten aufgesetzt. Betone das jetzt mal positiv. Und in Zukunft wünsche ich mir das ganz anders. Deshalb bereiten wir uns als FITU darauf vor. Deshalb gibt es jetzt die Föderale IT-Architekturrichtlinie. Deswegen haben wir auch dort nicht wieder die Welt neu erfunden, sondern haben uns an den nationalen Architekturrichtlinien des Bundes angelehnt. Das hat nicht alle glücklich gemacht. Es ist aber wichtig, erstmal auf den gemeinsamen Ländern aufzubauen, weil das schafft die gemeinsamen Standards und Architekturen für die Zukunft, die die Verlässlichkeit für den Markt wichtig sind.

Ja, und es gibt vor allen Dingen die, ich sag mal so, die klarere Steuerung eben auch der Produkte. Also das finde ich auch einen ganz, ganz wesentlichen Schritt. Also dass du klar strukturiert hast, wie werden die Produkte aufgesetzt, wie werden sie gesteuert, wie kriegt man genau diese übergreifende Sicht auch hin, was andere gerade beschrieben hat. Also das ist das, was uns fehlte und was wir jetzt aber auch aufgesetzt haben und das ist ganz wichtig, dann auch, wenn wir Strategie auf der einen Seite, Produktsteuerung, also auch dann die Umsetzung, die Umsetzungsgovernance auf der anderen Seite, sieht, dass wir dann tatsächlich auch in die Wirksamkeit kommen und dann auch deutlicher machen können, so können wir das machen, so können wir das umsetzen und darauf können sich auch alle anderen dann verlassen. Und dann kommt man wieder zu dem Thema Vertrauen. Also müssen sich auch alle darauf verlassen können, dass wir als IT-Planungsrat liefern. Das ist dafür auch ein extrem wichtiger Punkt.

Ich als alter Kundenservice- und Customer-Support-Mann habe natürlich direkt die Frage zum First-Level-Support. First-Level-Support, ihr sprecht hier vom First-Level-Support für Bürgerinnen und Bürger. Wie soll das ganze Thema First-Level-Support für die Verwaltungen abgefedert werden? Kann das vielleicht auch ein Teil von der 115 werden? Weil die haben auch manchmal einfache Fragen zu ihren Online-Leistungen.

Ja, das ist eine gute Frage, die bislang dort noch nicht im Fokus steht, weil der First-Level-Support für die Verwaltung entsteht ja aus ihren jeweiligen Dienstleistern, egal ob jetzt privat oder öffentlich, denn der First-Level-Support für ihre Fachanwendung, der wird jetzt noch nicht über die 115 beauskunftelt. Ehrlich gesagt ist mir doch jetzt auch erstmal wichtiger, dass wir für Bürgerinnen und Bürger einen guten Support hinbekommen, vor allem eine gute Auskunftsfähigkeit hinbekommen. Aber du sprichst was ganz Wichtiges natürlich an, dass Verwaltungsmitarbeitende oder vor allem auch IT-Administratoren im kommunalen Umfeld mit der Aufgabenlast auch manchmal nicht nur gefordert, sondern auch überfordert sind. Und dort ein Stück weit das Community-Modell fehlt, insbesondere für die Kommunalebene. Sich gut auch zu Fachverfahren mal austauschen zu können. Wir sprachen ja vorhin über den Marktplatz. Der Marktplatz ist in der Idee auch so aufgestellt, dass er eine interne Perspektive, nämlich als Community zu den jeweiligen Fachverfahren oder eben auch zu den jeweiligen Online-Diensten bereitsteht. Und da sowas auch viel Geld kostet und wir im Rahmen des Portfolio-Management des Planungsrates ja wissen, dass wir eine Unterdeckung haben, nicht umsonst wurde auch so lange über den Wirtschaftsplan diskutiert, haben wir das erstmal zurückgestellt. Wir werden es aber trotzdem entwickeln und zwar für die Produkte des IT Planusrates. Das heißt, wir werden gemeinsam zu den 15 Produkten, die der Planusrat über die FITCO organisiert, auch dort entsprechend ein Community-Link und Austauschformate nämlich zu uns als FITCO-KM ermöglichen. Und einfach darüber aufzuzeigen, dass wir es ernst meinen mit der Vernetzung bis in die Kommunalebene, dass wir ansprechbar sind und zwar auch auf weiteren Kanälen, nämlich auch auf den Produktseiten und dass wir dieses Modell dann, weil wir da eben auch skalieren können, nämlich zu einem Freiwilligkeitsprinzip eben zum Beispiel auch. Deshalb verstärken wir beispielsweise im Moment auch die Zusammenarbeit mit dem Next, denn die haben eine sehr tolle Community bereits aufgebaut, die da, soweit ich das gehört habe, auch Feuer und Flamme für ist, sich dazu auszutauschen. Und wir wollen als FitPro sicherstellen, dass wir entsprechend auch die Kanäle dafür öffnen können. Das können wir heute in dieser Form noch nicht. Es gibt aber andere Formate, in denen wir das tun. Zum Beispiel die FITCO stellt vor, wo ja auch regelmäßig mehrere hundert Teilnehmende drin sind. Aber es fehlt noch so ein Stück weit die Ertüchtigung als Dialog und daran arbeiten wir. Da wird ja Wagenplatz mit dem internen Teil, den also nur Verwaltungsmitarbeitende sehen, einen Beitrag zu leisten. Und so kommen wir Stück für Stück voran zu dem, was du dir wünschst.

Das ist schön. Das freut mich. Ich habe noch eine Frage, die wahrscheinlich jetzt ich euch stellen werde in jeder unserer Besprechungen, die wir zukünftig vielleicht haben werden. Das Thema Registermodernisierung. Registermodernisierung, eins unserer größten und wichtigsten Projekte in Deutschland. Wie geht es da voran? Was gibt es da für Updates?

Also auch da haben wir am Schluss gefasst in der letzten Sitzung. Wir haben nämlich beschlossen, dass wir schon mal im Vorgriff auf den Staatsvertrag für Nodes, der ist von allen Ländern jetzt mittlerweile auch gezeichnet worden. Dass wir im Vorgriff auf diesen Staatsvertrag schon mal die Strukturen entsprechend aufbauen. Also so wie ein Staatsvertrag ja beschrieben ist und dass wir, ich sag mal so, kein Gap jetzt Übergang haben von dem Regmo-Projekt hin in die Notstrukturen. Das haben wir jetzt gemacht und wir werden vor allen Dingen uns jetzt auch nochmal auf der IT-Planungsratsklausur nochmal intensiver mit dem ganzen Thema Registermodernisierung beschäftigen, weil Registermodernisierung ja auch mehr ist als nur Nots. Also das ist deutlich umfangreicher und was wir auch sehen, was wir auch brauchen, ist tatsächlich dann, ich sag mal, so ein gewisser Rahmen, bis wann muss was gemacht werden. Also das ist auch ganz wichtig für die Länder, das ist ganz wichtig auch für die Kommunen, um zu wissen, wann sind die Register, in welcher Reihenfolge dran, was muss gemacht werden, welche Voraussetzungen muss ich selbst schaffen, wie wollen wir uns da aufstellen. Und wir brauchen auch hier wieder diesen Austausch tatsächlich auch unter den Ländern. Wie macht ihr das? Also wir sehen es beispielsweise auch in manchen Ländern ist die Frage, bleiben wir bei sehr dezentralen Registern, gucken wir, dass wir doch die einen oder anderen Register eben zentraler aufstellen. Also das sind ja so die Themen, die wir dort haben. Und wir haben ja auch auf der letzten Sitzung verabredet, dass wir das Thema detaillierter und intensiver beleuchten, und zwar auf der Klausur, um dann für die Sommersitzung IT-Planungsrat dann auch entsprechende Beschlüsse vorzubereiten und auch vorzubereiten, wie sieht denn die Governance für die Gesamtsteuerung dieser ganzen Themen aus, sodass das dann auch wirklich tatsächlich zusammengeführt werden kann.

Ja, vor allen Dingen warten viele Kommunen auf eine Art Startschuss mit einer Liste, die sie abarbeiten können. Hier, das müsst ihr jetzt tun bis dann und dann, weil aktuell schwebt das so und sie wissen nicht wirklich, was sie tun sollen. Die Großen haben schon angefangen, ein paar Sachen zu machen, aber die Kleinen haben noch gar keinen Plan, was sie überhaupt tun müssen, was auf sie zukommt.

Ja, und das ist das Ziel für unsere Klausur, dass wir da auch, ich sage es mal so gerne, einmal auch das große Bild nochmal zeigen für Registermodellisierung. Was heißt das eigentlich? Das ist eben ja nicht nur Nodes, das ist die Frage, wie kommen die ID-Nummern in die Register? Wie müssen die Register technisch aufgesetzt werden, sodass sie ans Nodes angeschlossen werden können und, und, und. Welche Register brauchen wir als erstes? Und wie ist die Priorität? Und das ist dann auch eine Frage und das ist eben auch ganz wichtig, dass man das im Kontext dann auch sieht mit SDG und mit OZG. Also auch da ist es ja wieder so, das kannst du ja nicht getrennt sein. Du kannst nicht sagen, okay, jetzt machen wir da die Register und dann passt das aber gar nicht zu dem, was wir gerade beispielsweise bei OZG oder bei der Umsetzung SDG gerade machen. Also das muss schon ineinander führen und das muss vor allen Dingen dann auch vor allen Dingen erst mal zunächst mal auf die einzahlen, auf die Leistungen, die sehr viele Antragsteller haben beispielsweise oder eben auch sehr viel Aufwand in der Verwaltung auslösen, um genau dort die Effekte dann auch zu haben. Also darauf müssen wir auch gucken. Wir wollen ja besser und einfacher und schneller werden in der Verwaltung.

Genau, das klingt alles sehr nach einem guten Plan. Ich bin jetzt mit meinen Fragen schon mal am Ende. Haben wir noch Themen vergessen, die euch noch auf den Nägeln brennen, beziehungsweise die ihr unbedingt noch anbringen wollt?

Ja.

Oh, das ist immer gut.

Was ich tatsächlich nochmal deutlich machen möchte, dass wir den Planungsrat jetzt auch mit unserer Strategie und auch mit den Themen, mit den Beschlüssen, die wir jetzt gefasst haben, die jetzt auch in Vorbereitung gehen, dass wir da nicht in unserem eigenen kleinen Digitalisierungskosmos bleiben wollen. Dürfen. Also das ist ein ganz wichtiger Punkt. Wir haben. Regelmäßig auch auf den IT-Planungsratssitzungen darauf die Kommunikation mit den Fachministerkonferenzen, weil wir müssen raus, wir müssen deutlich machen, was gibt es, was liefern wir, was haben wir beispielsweise an Basiskomponenten, die die anderen eben nutzen, nicht nur können, sondern müssen idealerweise. Dafür brauchen wir die Kommunikation. Wir haben auch deutlich stärker uns geöffnet, im Rahmen jetzt auch der ganzen Strategieerarbeitung beispielsweise nach außen und in die Verwaltung hinein und zwar bis in die Kommunen auch rein, beispielsweise mit unserem Konvent, Strategiekonvent, den wir im Februar ja hatten, wo wir konkret vorstellen, was haben wir vor, wie sind die Zielbilder, was wollen wir da erarbeiten, wie könnt ihr euch auch jeweils einbringen und das ist ein wichtiger Schritt des IT-Planungsrates hin tatsächlich Wirksamkeit in der Verwaltung auch zu kriegen. Das ist mir ganz wichtig, weil wir dürfen Digitalisierung nicht als so ein technisches Ding sehen. Die Digitalisierung werden wir nur hinkriegen, weil wir es als Transformation tatsächlich auch begreifen und werden wir die gesamte Verwaltung erreichen. Wenn wir das nicht schaffen, dann Und dann machen wir, ich sage es mal so, immer die analogen Prozesse, die wir derzeit schon haben, einfach nur in Abbildung 0 und 1. Und damit haben wir nichts gewonnen dafür. Damit haben wir keinen Effekt. Damit haben wir Verwaltung nicht besser gemacht. Und das muss unser Ziel sein.

Vielleicht könnt ihr ja bei Gelegenheit auch mal Kommunen direkt einladen zur Sitzung. Also nicht alle, aber vielleicht ein paar einzelne.

Genau, so ist die Planungsratssitzung. Das wäre spannend, André.

Also in den Planungsratssitzungen sind ja die Kommunalspitzenverbände auch alle drei entsprechend als kommunal vertretene Organe mit dabei. Und ganz konkret, Ina hat ja auch daran teilgenommen, haben wir ja als FITGO auch deshalb dieses Kommunalgremium aufgesetzt, in dem auch einzelne Kommunen und auch nach unterschiedlichen Größenkategorien und Größenklassen entsprechend gemeinsam mit uns darüber nachdenken, wie Beschlüsse des Planungsrates in der Kommunalwirkung auch artikuliert werden können. Und eben auch als Feedback in den Planungsrat hinein dann geben können, was es eben aus ihrer Sicht noch darüber hinaus braucht. Insofern haben wir da ein bislang ein gut eingespieltes Gremientrio. Da bin ich auch sehr, sehr dankbar, dass sich die Kommunen entsprechend so engagieren und auch die kommunalen Spitzenverbände, die ja wirklich vielfältigste Abwägungen treffen müssen, weil wir halt so föderal organisiert sind. Aber diese Vielstimmigkeit schafft ja auch eine ganze Menge an Einzelqualitäten. Unsere Aufgabe wird es gemeinsam sein, diese Einzelqualitäten für die gesamte Nation verfügbar zu machen.

Ja, und vor allen Dingen auch sichtbar zu machen. Also ich finde, wir haben ja auch, also das vergessen wir immer, also neigen wir in Deutschland immer zu, immer zu sagen, was wir noch nicht haben, aber wir haben ja auch schon viel und wir haben auch viele gute digitale Leistungen, also beispielsweise jetzt Wohnsitzanmeldung oder sowas, also Ummeldung, also das sind so Leistungen, die tatsächlich da sind und die auch genutzt werden können und von der sowohl die Antragsteller als eben auch die Verwaltung was haben. Und ich finde, das sollten wir auch viel, viel stärker nach vorne stellen, weil das auch motiviert, weiterzumachen und da auch den Weg weiterzugehen.

Absolut. Tue Gutes und sprich darüber. Wer in Berlin im Moment unterwegs ist, kommt an keinem Bahnhof vorbei, in dem nicht irgendwo für E-Germanente-Leistungen ganz konkret geworben wird. Das ist eine wirklich spannende und wichtige Arbeit, die immer wieder unterschätzt wird, dass das Marketing für E-Germanente-Leistungen notwendig ist. Tue Gutes und sprich darüber. Und falle den Body-Feedback-Kanal auf, dass wir auch verstehen, was wir noch nicht so gut in den Leistungen tun. Wir fragen als Staat noch zu selten nach, wie zufrieden eigentlich unsere Bürgerinnen und Bürger mit den Leistungen sind, also insbesondere bei den Online-Leistungen. Das ist ganz wichtig. Das ist Service-Management und dass wir immer entsprechend auch in der Zukunft noch stärker priorisieren müssen.

Genau. Und Rostock wird auch gerade Werbung gemacht. Das ist auch ganz spannend.

Ja, super.

Also ich finde ja, die Kommunikation von IT-Planungsrat und auch von der FITCO, die hat sich in den letzten Jahren wesentlich verbessert und ist wesentlich intensiver geworden. Trotzdem, und das erlebe ich in meinem täglichen Arbeiten, gibt es Kommunen, die noch nichts von OZG gehört haben. Also ich schaue jetzt fast in unglaubliche Gesichter rein, aber dem ist so. Ich habe neulich wieder mit jemandem gesprochen, der gesagt hat, OZG, was ist denn das? Habe ich noch nie gehört. Auch hier müssen wir schauen als Verwaltung, dass wir die Kommunen auch abholen, auch die kleinen Kommunen und ihnen auch an die Hand nehmen und sagen, es ist nichts Gefährliches, OZG kann man machen, wend dich an deinen IT-Dienstleister oder an dein Bundesland oder an deinen Spitzenverband und die helfen dir dabei.

Ich habe gestern gerade bei uns im Land mit unserem OZG-Team, also wir haben ja so ein zentrales Programm aufgesetzt. Im Übrigen vom Programm, also das Programmmanagement, konkret auch mit Vertretern aus unseren beiden Spitzenverbänden, also Städt- und Gemeindetag und Landkreistag. Und das Programm, wirklich gemeinsam aufgesetzt mit den Kommunen, steuert, wann welche OZG-Leistung dran ist und auch den Rollout haben wir zentral organisiert über unseren Zwickverband. Und ihr habt gestern mit den OZG-Koordinatoren, die wir in jedem Ressort haben, zusammen gehabt. Und also da kann ich jetzt nicht raushören, dass die Kommunikation mit den Kommunen da jetzt gerade noch nicht ist. Aber vielen Dank auch für das Feedback. Da müssen wir dann ernsthaft ran. Und vielleicht sorgt man auch weniger über OZG. Also nicht das Gesetz ist ja das Relevante, sondern das Relevante ist ja, dass wir digital Anträge ermöglichen und dass wir digital arbeiten in der Verwaltung.

Genau. Also ich glaube, das ist eher ein Zeichen von Mindset als von die Informationen sind nicht vorhanden, weil die Informationen sind da, die müssen halt auch abgerufen werden. Ja, aber das soll es für heute gewesen sein. Vielen Dank, liebe Ina Maria, lieber André, dass ihr dabei wart. Ich hoffe, dass wir auch die Zusammenfassung nach der nächsten Sitzung wieder machen. Ich stelle euch auf die Frage ein zur Register Modernisierung, die wird auf jeden Fall kommen. Und danke, dass ihr euch so engagiert und Und euch, liebe Hörerinnen und Hörer, bis zum nächsten Mal.

Bis dann.

Tschüss.