Felix Schmitt
Ja, ich würde mal einen Versuch machen, so ein bisschen den Föderalismus auseinander
Ja, ich würde mal einen Versuch machen, so ein bisschen den Föderalismus auseinander
zu krempeln, zumindest mit den Aufgaben.
zu krempeln, zumindest mit den Aufgaben.
Also wo ich glaube ich wichtig ist, mit dem IT-Planungsrat, der das ja zusammenbindet,
Also wo ich glaube ich wichtig ist, mit dem IT-Planungsrat, der das ja zusammenbindet,
das muss die Ebene sein, in der diese Standards festgelegt werden.
das muss die Ebene sein, in der diese Standards festgelegt werden.
Und wenn das am Ende eine Stimme mehr pro ist, dann ist das so,
Und wenn das am Ende eine Stimme mehr pro ist, dann ist das so,
wenn man sich darauf verständigt im Staatsvertrag, ich glaube,
wenn man sich darauf verständigt im Staatsvertrag, ich glaube,
das wäre schon mal ein Gewinn.
das wäre schon mal ein Gewinn.
Die Frage ist, wie realistisch ist das? Aber ich glaube, es gibt ja auch Aufgaben,
Die Frage ist, wie realistisch ist das? Aber ich glaube, es gibt ja auch Aufgaben,
die man zwischen den Ebenen auch trennen kann. Und da würde ich jetzt nochmal
die man zwischen den Ebenen auch trennen kann. Und da würde ich jetzt nochmal
das Thema, Dorit, was du ganz am Anfang auch aufgemacht hast,
das Thema, Dorit, was du ganz am Anfang auch aufgemacht hast,
nämlich das Thema Vernetzung auch nochmal mit reinbringen oder ich sag mal das Thema Beteiligung.
nämlich das Thema Vernetzung auch nochmal mit reinbringen oder ich sag mal das Thema Beteiligung.
Ich glaube, Beteiligung an sich, ja, ist gut, aber ich glaube,
Ich glaube, Beteiligung an sich, ja, ist gut, aber ich glaube,
die Beteiligung muss auch angemessen sein der Rolle, die die jeweiligen Leute
die Beteiligung muss auch angemessen sein der Rolle, die die jeweiligen Leute
auch haben. Und ich gucke jetzt mal wieder auf die Ebene gerade der Kommunalverwaltung.
auch haben. Und ich gucke jetzt mal wieder auf die Ebene gerade der Kommunalverwaltung.
Die allergrößte Zahl derjenigen auf der kommunalen Ebene, die sich mit dem Thema
Die allergrößte Zahl derjenigen auf der kommunalen Ebene, die sich mit dem Thema
auseinandersetzen, die wollen nicht bei der Erstellung der Standards groß beteiligt
auseinandersetzen, die wollen nicht bei der Erstellung der Standards groß beteiligt
werden. Die wollen wissen, wie sie funktionieren.
werden. Die wollen wissen, wie sie funktionieren.
Die wollen ganz klar verstehen, das ist der Standard, das ist meine Aufgabe,
Die wollen ganz klar verstehen, das ist der Standard, das ist meine Aufgabe,
das ist das, was ich umsetzen muss.
das ist das, was ich umsetzen muss.
Das ist eine andere Form der Beteiligung, die eher nachgelagert ist,
Das ist eine andere Form der Beteiligung, die eher nachgelagert ist,
als die Beteiligung bei zum Beispiel der Frage, welche Standards etablieren
als die Beteiligung bei zum Beispiel der Frage, welche Standards etablieren
wir und in welcher Form und wer ist Träger sozusagen des Standards,
wir und in welcher Form und wer ist Träger sozusagen des Standards,
wenn es mal um eine Veränderung geht, wenn Gesetzesänderungen eintreten,
wenn es mal um eine Veränderung geht, wenn Gesetzesänderungen eintreten,
wo wir ja auch schon ganz viel über FIM zum Beispiel ja dann auch sprechen müssen.
wo wir ja auch schon ganz viel über FIM zum Beispiel ja dann auch sprechen müssen.
Ich glaube, das ist auch ganz wichtig, denn dieser zweite Teil,
Ich glaube, das ist auch ganz wichtig, denn dieser zweite Teil,
die Kommunen zu befähigen, damit umzugehen, das ist in jedem Fall eine Aufgabe
die Kommunen zu befähigen, damit umzugehen, das ist in jedem Fall eine Aufgabe
auch der Länder an dieser Stelle und eben gerade nicht des Bundes.
auch der Länder an dieser Stelle und eben gerade nicht des Bundes.
Und auch da gibt es, glaube ich, in ganz, ganz vielen Ländern Nachholbedarf in der Form,
Und auch da gibt es, glaube ich, in ganz, ganz vielen Ländern Nachholbedarf in der Form,
wie man die Kommunen enabelt, wie man sie auch zusammenholt,
wie man die Kommunen enabelt, wie man sie auch zusammenholt,
wie man auch dazu führt oder dazu beiträgt, dass auch interkommunale Netzwerke
wie man auch dazu führt oder dazu beiträgt, dass auch interkommunale Netzwerke
entstehen, die hier vielleicht auch dazu führen, dass man zumindest im Kleinen
entstehen, die hier vielleicht auch dazu führen, dass man zumindest im Kleinen
mal zur Erleichterung oder zu einer gemeinsamen Bearbeitung von
mal zur Erleichterung oder zu einer gemeinsamen Bearbeitung von
von Vorgängen erkommt oder dass zumindest mal Prozesse abgestimmt werden für den Fall, was weiß ich,
von Vorgängen erkommt oder dass zumindest mal Prozesse abgestimmt werden für den Fall, was weiß ich,
dass mal irgendwo ein IT-Vorfall besteht, aber trotzdem sollen bitteschön noch
dass mal irgendwo ein IT-Vorfall besteht, aber trotzdem sollen bitteschön noch
die Führerscheine ausgestellt werden.
die Führerscheine ausgestellt werden.
Das funktioniert ja nur, wenn sich Kommunen auch untereinander verständigen.
Das funktioniert ja nur, wenn sich Kommunen auch untereinander verständigen.
Aber das ist aus meiner Sicht eine klare Aufgabe auch der Länder,
Aber das ist aus meiner Sicht eine klare Aufgabe auch der Länder,
die sie haben in den nächsten Jahren zu so etwas auch hinzuführen,
die sie haben in den nächsten Jahren zu so etwas auch hinzuführen,
hinzuleiten und auch die Verantwortung dafür zu übernehmen.
hinzuleiten und auch die Verantwortung dafür zu übernehmen.