Fedor Rose
Also erstmal bin ich.
Also erstmal bin ich.
Stelle ich mal die Frage, ob wir wirklich ein ein Gesetz brauchen sozusagen. Ich glaube, was wir brauchen, ist erst mal zwei Punkte jenseits des OZG.
Stelle ich mal die Frage, ob wir wirklich ein ein Gesetz brauchen sozusagen. Ich glaube, was wir brauchen, ist erst mal zwei Punkte jenseits des OZG.
Sonst können wir sehr viel am OZG verändern, was wir wollen. Ich glaube, dass wir äh was das Schriftform erforderndes angeht äh brauchen wir eine Entscheidung und zwar eine Entscheidung, die nicht den Weg geht, wie wir sie jetzt haben, nämlich einfach zu sagen.
Sonst können wir sehr viel am OZG verändern, was wir wollen. Ich glaube, dass wir äh was das Schriftform erforderndes angeht äh brauchen wir eine Entscheidung und zwar eine Entscheidung, die nicht den Weg geht, wie wir sie jetzt haben, nämlich einfach zu sagen.
Es gibt die Möglichkeit, das Schriftform Erfordernis digital abzubilden, sondern äh wir sind mal.
Es gibt die Möglichkeit, das Schriftform Erfordernis digital abzubilden, sondern äh wir sind mal.
Mal ein bisschen radikaler und sagen, okay, Schriftform erfordern jetzt nur da, äh wo es begründet wird, also sozusagen den äh äh den
Mal ein bisschen radikaler und sagen, okay, Schriftform erfordern jetzt nur da, äh wo es begründet wird, also sozusagen den äh äh den
Tatbestand mal umdrehen, sagen, warum hören wir nicht einfach sagen wir nicht einfach Ende zwotausendfünfundzwanzig oder zweitausendvierundzwanzig, wie auch immer, äh endet die Welt der Schriftform, Erfordernis
Tatbestand mal umdrehen, sagen, warum hören wir nicht einfach sagen wir nicht einfach Ende zwotausendfünfundzwanzig oder zweitausendvierundzwanzig, wie auch immer, äh endet die Welt der Schriftform, Erfordernis
Und wer unbedingt die Schrittform erfordern in seinem Prozess braucht, der muss eben das Parlament davon überzeugen, dass es das Gesetz sich wieder auf den Weg bringt.
Und wer unbedingt die Schrittform erfordern in seinem Prozess braucht, der muss eben das Parlament davon überzeugen, dass es das Gesetz sich wieder auf den Weg bringt.
Das wäre glaube ich etwas, was viel stärker helfen würde, als wenn wir noch äh mit ähm mit Pönalen arbeiten würden oder wie auch immer. Ich glaube, dann wäre der der Weg einfach als Staat selber digitale Leistung.
Das wäre glaube ich etwas, was viel stärker helfen würde, als wenn wir noch äh mit ähm mit Pönalen arbeiten würden oder wie auch immer. Ich glaube, dann wäre der der Weg einfach als Staat selber digitale Leistung.
Niedrigschwellig anzubieten, viel größer da. Das ist das Erste. Und das Zweite ist, dass sich ein.
Niedrigschwellig anzubieten, viel größer da. Das ist das Erste. Und das Zweite ist, dass sich ein.
Einen wirklichen Digitalcheck haben will, muss ja mittlerweile aufpassen, wollen ja alle irgendwie einen Digitalcheck, ja äh aber ich glaube also mein Verständnis ist, glaube ich, etwas anderes.
Einen wirklichen Digitalcheck haben will, muss ja mittlerweile aufpassen, wollen ja alle irgendwie einen Digitalcheck, ja äh aber ich glaube also mein Verständnis ist, glaube ich, etwas anderes.
Ja? Ich will eigentlich äh nur, dass äh die die Bundesregierung eigentlich Gesetze auf den Weg bringt, wenn sie so strukturiert sind wie beim SGB vierzehn, als ich eben gesagt habe, dass soziale Entschädigungsrecht.
Ja? Ich will eigentlich äh nur, dass äh die die Bundesregierung eigentlich Gesetze auf den Weg bringt, wenn sie so strukturiert sind wie beim SGB vierzehn, als ich eben gesagt habe, dass soziale Entschädigungsrecht.
Wo quasi wir uns erst alle zusammen auf den Weg gemacht haben, das zu reformieren, als klar war, okay, wir wir entwickeln äh da auch eine digitale Lösung für.
Wo quasi wir uns erst alle zusammen auf den Weg gemacht haben, das zu reformieren, als klar war, okay, wir wir entwickeln äh da auch eine digitale Lösung für.
So, das muss glaube ich klar sein. Da hilft es nicht, wenn es irgendwie neben äh Demografie-Check äh und äh irgendwie Finanzauswirkungen von noch drei und drinsteht im Gesetzesblatt. Das ist auch digital ab.
So, das muss glaube ich klar sein. Da hilft es nicht, wenn es irgendwie neben äh Demografie-Check äh und äh irgendwie Finanzauswirkungen von noch drei und drinsteht im Gesetzesblatt. Das ist auch digital ab.
Wäre, ja oder äh seitenweise begründet wird, warum der Schriftform erfordernis in Paragraf 60 doch sein muss.
Wäre, ja oder äh seitenweise begründet wird, warum der Schriftform erfordernis in Paragraf 60 doch sein muss.
Wenn man wirklich sagen würde.
Wenn man wirklich sagen würde.
Wir schreiben das fest und sagen, Gesetze nur, wenn digitale Anwendungen möglich ist. Das sind natürlich dann Gesetze der der Regierung, es geht ja für Parlamente nicht, aber äh das wäre ein Punkt,
Wir schreiben das fest und sagen, Gesetze nur, wenn digitale Anwendungen möglich ist. Das sind natürlich dann Gesetze der der Regierung, es geht ja für Parlamente nicht, aber äh das wäre ein Punkt,
den ich auch wichtig finde, der würde auch bedeuten, dass sich quasi diejenigen äh auf Bundesebene durchsetzen, die für Digitalisierung.
den ich auch wichtig finde, der würde auch bedeuten, dass sich quasi diejenigen äh auf Bundesebene durchsetzen, die für Digitalisierung.
Äh dann stehen und ich glaube, das hätte auch ein ja.
Äh dann stehen und ich glaube, das hätte auch ein ja.
Zielwert dann auf die Landesebene runter, weil da kann man schwer Vorreiter sein, weil man eben entsprechend in ganz vielen Bereichen dann auf bundesrechtliche,
Zielwert dann auf die Landesebene runter, weil da kann man schwer Vorreiter sein, weil man eben entsprechend in ganz vielen Bereichen dann auf bundesrechtliche,
Regelungen äh Rücksicht nehmen muss, ne? So. Deswegen werden das zwei Maßnahmen, die mir äh dazu einfallen würden. Beim äh Onlinezugangsgesetz müssen wir, glaube ich, schauen, wir müssen.
Regelungen äh Rücksicht nehmen muss, ne? So. Deswegen werden das zwei Maßnahmen, die mir äh dazu einfallen würden. Beim äh Onlinezugangsgesetz müssen wir, glaube ich, schauen, wir müssen.
Anders
Anders
Gesetz gehen. Wir brauchen eine sehr äh niedrigschwellige, vielleicht die Community auch enttäuschende Reform, weil wir paar Hausaufgaben bekommen haben im Bereich des Datenschutz, die einfach angepasst werden müssen. Das werden wir machen müssen.
Gesetz gehen. Wir brauchen eine sehr äh niedrigschwellige, vielleicht die Community auch enttäuschende Reform, weil wir paar Hausaufgaben bekommen haben im Bereich des Datenschutz, die einfach angepasst werden müssen. Das werden wir machen müssen.
Äh und was mich aber umtreibt, das ist etwas, äh wenn wir jetzt davon ausgehen, dass wir einer für alle eigentlichen Grundsatz gut finden.
Äh und was mich aber umtreibt, das ist etwas, äh wenn wir jetzt davon ausgehen, dass wir einer für alle eigentlichen Grundsatz gut finden.
Ja und sagen, es muss jetzt nicht jeder am Ende, wir können darüber reden, ob's Online-Dienste sind oder ob's irgendwie äh über die Plattformen sind oder wie auch immer, aber das Prinzip einer entwickelt, alle können nachnutzen, finde ich ein sehr charmantes.
Ja und sagen, es muss jetzt nicht jeder am Ende, wir können darüber reden, ob's Online-Dienste sind oder ob's irgendwie äh über die Plattformen sind oder wie auch immer, aber das Prinzip einer entwickelt, alle können nachnutzen, finde ich ein sehr charmantes.
Wenn wir sagen, Einer für alle muss eine Zukunft haben, dann brauchen wir einen neuen Weg.
Wenn wir sagen, Einer für alle muss eine Zukunft haben, dann brauchen wir einen neuen Weg.
Und zwar äh müssen wir dann davon derzeit endet Eva mit der OZGG Umsetzung der 575 Leistung.
Und zwar äh müssen wir dann davon derzeit endet Eva mit der OZGG Umsetzung der 575 Leistung.
Derzeit ist quasi klar, Eva das ist etwas total anachronistisches. Wir sagen immer, Digitalisierung ist eine Daueraufgabe und wir haben eine statische Aufgabe.
Derzeit ist quasi klar, Eva das ist etwas total anachronistisches. Wir sagen immer, Digitalisierung ist eine Daueraufgabe und wir haben eine statische Aufgabe.
Statische Formulierung im Gesetz und dann auch in unseren Umsetzungen. Wir sagen nämlich Eva gilt für die 575 Leistungen.
Statische Formulierung im Gesetz und dann auch in unseren Umsetzungen. Wir sagen nämlich Eva gilt für die 575 Leistungen.
Was passiert denn äh mit neuen Leistungen? Wie kriegen wir einen Eva-Check? Ja, wie kriegen wir die Möglichkeit zu sagen, diese Leistung, die kann auch.
Was passiert denn äh mit neuen Leistungen? Wie kriegen wir einen Eva-Check? Ja, wie kriegen wir die Möglichkeit zu sagen, diese Leistung, die kann auch.
Also im Sinne des zweiten Schritts bei einer Digitalisierung, die wird quasi einer für alle. Ja und wer macht das denn dann? Und dann ist die Frage.
Also im Sinne des zweiten Schritts bei einer Digitalisierung, die wird quasi einer für alle. Ja und wer macht das denn dann? Und dann ist die Frage.
Wer bezahlt es.
Wer bezahlt es.
Und ich bin gehöre nicht. Es gibt eine Reihe von Länderkolleginnen, Kollegen von mir, die schreiben jetzt dem Bund immer sehr viele nette Briefe, dass sie sagen, du musst das alles bezahlen. Dazu gehöre ich nicht, aber
Und ich bin gehöre nicht. Es gibt eine Reihe von Länderkolleginnen, Kollegen von mir, die schreiben jetzt dem Bund immer sehr viele nette Briefe, dass sie sagen, du musst das alles bezahlen. Dazu gehöre ich nicht, aber
Was wichtig ist, ist, glaube ich, wenn wir Digitalisierung als Querschnitt und halt ebenenübergreifende Aufgabe betrachten, dann müssen wir uns auch damit auseinandersetzen, ob wir ein wirkliches Digitalisierungsbudget bekommen, um.
Was wichtig ist, ist, glaube ich, wenn wir Digitalisierung als Querschnitt und halt ebenenübergreifende Aufgabe betrachten, dann müssen wir uns auch damit auseinandersetzen, ob wir ein wirkliches Digitalisierungsbudget bekommen, um.
Eva in der Zukunft zu finanzieren. Das sind die Fragen und ich glaube, das ist eine strategische Frage
Eva in der Zukunft zu finanzieren. Das sind die Fragen und ich glaube, das ist eine strategische Frage
wir auch im IT-Planungsrat äh diskutieren müssen und da auch zu einem zu einem Arbeitsprogramm kommen müssen. Das sind für mich eigentlich so grundlegend die drei,
wir auch im IT-Planungsrat äh diskutieren müssen und da auch zu einem zu einem Arbeitsprogramm kommen müssen. Das sind für mich eigentlich so grundlegend die drei,
großen Bereiche, die wir die wir brauchen, das das werde ich nicht durch eine OZG äh.
großen Bereiche, die wir die wir brauchen, das das werde ich nicht durch eine OZG äh.
Novellierung oder ein OZG zwei Punkt null äh finden, wobei bei OZG zwei Punkt null muss ich immer sagen, was ist denn der online Zugang zwei Punkt null? Also wenn wir jetzt alle sagen, wir wollen doch mehr.
Novellierung oder ein OZG zwei Punkt null äh finden, wobei bei OZG zwei Punkt null muss ich immer sagen, was ist denn der online Zugang zwei Punkt null? Also wenn wir jetzt alle sagen, wir wollen doch mehr.
Dann lass uns doch bitte nicht über OZG zwei Punkt null reden, weil die Kritik, äh die du ja auch am Anfang geäußert hast, ist ja auch, dass der Ansatz des OZG.
Dann lass uns doch bitte nicht über OZG zwei Punkt null reden, weil die Kritik, äh die du ja auch am Anfang geäußert hast, ist ja auch, dass der Ansatz des OZG.
2tausendsiebzehn bestimmt erstmal als Stein ins Wasser richtig war. Aber ja eigentlich zu kurz greift. Ne? Weil uns geht's ja um Prozesse und nicht um äh Formulare.
2tausendsiebzehn bestimmt erstmal als Stein ins Wasser richtig war. Aber ja eigentlich zu kurz greift. Ne? Weil uns geht's ja um Prozesse und nicht um äh Formulare.
Ja und das ist, glaube ich, etwas, was mit diesem OZG zwei Punkt null dann nur vermeintliche Modernität, weil es halt cool ist, wenn man irgendwie Aufzählungen macht. Wobei wir hatten das ja vom Alter. Also ich glaube mittlerweile also.
Ja und das ist, glaube ich, etwas, was mit diesem OZG zwei Punkt null dann nur vermeintliche Modernität, weil es halt cool ist, wenn man irgendwie Aufzählungen macht. Wobei wir hatten das ja vom Alter. Also ich glaube mittlerweile also.
Meine Söhne würde man da glaube ich mit irgendwie zwei Punkt null, drei Punkt null und so nicht hinterm Ofen hervorlocken.
Meine Söhne würde man da glaube ich mit irgendwie zwei Punkt null, drei Punkt null und so nicht hinterm Ofen hervorlocken.